Politik | Inland
18.05.2018

Neos: Mlinar zieht sich nach EU-Wahl zurück

Nach Matthias Strolz verlässt auch die EU-Abgeordnete die Führungsebene der Neos.

Nach Parteichef Matthias Strolz zieht sich eine weitere Spitzenpolitikerin der NEOS zurück. In einer E-Mail teilte Angelika Mlinar am Freitag ihren Parteikollegen mit, dass sie nicht  als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl 2019 kandidieren werde. Auch für das Amt der stellvertretenden Neos-Parteichefin werde sie nicht mehr zur Verfügung stehen - das berichtet der Standard. Mlinar bestätigte ihren Rückzug via Twitter.

Mlinar begründete ihren Rückzug damit, dass sie "innerhalb der eigenen Bewegung nicht ausreichend Unterstützung habe, um eine Kandidatur zur EU-Wahl so zu gestalten, wie ich mir das wünsche". Es habe "unterschiedliche Vorstellungen" gegeben, meinte Mlinar. "Ich bin wahrscheinlich zu unbequem, zu unabhängig, zu unkontrolliert. Diese Eigenständigkeit kommt nicht immer gut an. Da haben die NEOS andere Vorstellungen."

Schon bei den Wahlen zum Parteivorstand im Jänner sei sie erst im dritten Anlauf mit nur 55,5 Prozent zur Stellvertreterin von Strolz gewählt worden. "Ja, das war knapp. Und nicht schön. Da ist schon stark gegen mich mobilisiert worden." Präsidentin der Parteiakademie, des NEOS Lab, bleibt Mlinar zumindest vorerst aber noch. Dort werde sie inhaltlich arbeiten.

Einzige NEOS-Vertreterin im Parlament

Gegenüber der APA sagte Mlinar, sie den Eindruck habe als Stellvertretende Parteivorsitzende der NEOS "umstritten zu sein". Jedenfalls falle ihr der Schritt nicht leicht. Ingesamt gehe es um eine "Beruhigung" der Situation nach dem Rücktritt von Matthias Strolz. Angesprochen auf ihre Zukunftspläne sagte Mlinar, es gebe nichts konkretes.

 

Gerüchten zufolge soll sie dazu gedrängt worden sein, bei den EU-Wahlen nicht mehr zu anzutreten, da ein bekannteres Gesicht für ein besseres Wahlergebnis sorgen soll. In der Vergangenheit habe es außerdem immer wieder inhaltliche Auseinandersetzungen zwischen Mlinar und dem kürzlich zurückgetretenen Neos-Parteichef Matthias Strolz gegeben.

Die 47-jährige Kärntner Slowenin führte das Liberale Forum (LIF) - dessen letzte Parteichefin sie war - in die Fusion mit den NEOS. Bei der Nationalratswahl 2013 zog sie in das Parlament ein. Ein Jahr später holte sie als Spitzenkandidatin 8,14 Prozent für die NEOS und ist seither die einzige pinke Vertreterin im EU-Parlament.

Strolz und Meinl-Reisinger äußern sich

Noch-NEOS-Parteichef Matthias Strolz und seine designierte Nachfolgerin Beate Meinl-Reisinger betonten am heutigen Freitag Nachmittag ihre Verbundenheit mit Mlinar. Beide hoben hervor, dass Mlinar noch ein Jahr für die NEOS im Europaparlament wichtige Arbeit leisten werde.

Strolz würdigte in einer Stellungnahme gegenüber der APA Mlinar als "eine ganz wesentliche Gestaltungspersönlichkeit der Aufbau- und Pionierphase. Wir wären nicht dort, wo wir heute sind, ohne ihre hervorragenden Verdienste, ohne ihr großartiges Engagement, ohne ihren Mut. Gemeinsam haben wir bewiesen, wie man eine echte liberale Bürgerinnenbewegung aufbaut und mit Leben erfüllt. Ich danke ihr für ihre Beharrlichkeit, ihr Vertrauen und ihren Einsatz für NEOS."

Meinl-Reisinger zeigte "großen Respekt" vor der Entscheidung Mlinars. "Uns verbindet der Kampf für Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und liberale Werte, den wir jedenfalls gemeinsam fortsetzen. Gerade mit Blick auf die österreichische EU-Ratspräsidentschaft ist es für uns NEOS ganz wesentlich, mit Angelika auch in den kommenden Monaten eine unmissverständliche Stimme gegen nationalistische und populistische Tendenzen auf europäischer Ebene zu haben. Die ÖVP-FPÖ Regierung lässt diese klare Linie allzu oft vermissen", sagte Meinl-Reisinger.