Neos-Mandatarin auf Gemeinde-Tour: Leere Kassen, leere Ortszentren

Es ist mittlerweile zu einem Symbol für die Sorgen vieler Gemeinden geworden: das Hallenbad. In Klagenfurt etwa ist der geplante Neubau aufgrund der Finanznöte der Stadt mehr als fraglich. 

Doch auch im budgetär wesentlich besser dastehenden Krems gibt es Debatten um diese zentrale Freizeit-Einrichtung: Knapp 40 Mio. Euro kostete der Neubau, der auch intensiv von den Schülern aus den umliegenden Gemeinden genutzt wird. Finanziell beteiligen an den Baukosten wollen sich die dortigen Bürgermeister jedoch nicht.

Geschichten wie diese bekommt Neos-Abgeordnete Gertraude Auinger-Oberzaucher derzeit viele zu hören. Tourt sie doch gerade durch die Bundesländer, um zu erfahren, wo in den Gemeinden der Schuh drückt. Schließlich plant die Regierung gerade eine umfassende Reform, mit der auch die Verwaltung in den Gemeinden effizienter gemacht werden soll.

Zuletzt machte die Mandatarin in Krems Station. Eine Stadt, die – wie viele andere – unter den für viele kaum leistbaren Mieten im Zentrum und der Abwanderung der Betriebe an den Stadtrand zu leiden hat. Über viele Jahre habe eine auf Profit ausgelegte Politik nichts dagegen unternommen, klagen Besucher des Treffens der pinken Abgeordneten.

Finanzausgleich

Ein Problem, das wohl auf Bundesebene schwer zu lösen sein wird. Ansetzen könne man aber sehr wohl beim Finanzausgleich, der derzeit nicht fair sei, wie Auinger-Oberzaucher betont: Im Bereich Gesundheit etwa würden viele der Gelder, die an die Gemeinden gehen, wieder zurück an die Länder fließen. „Umso wichtiger wäre daher eine unkompliziertere Organisation in diesem Bereich, die nur aus einer Ebene besteht“, so die Abgeordnete.

Ihre Partei hatte sich zuletzt, wie berichtet, auch für Gemeindefusionen stark gemacht und sich damit auf heikles Terrain begeben. „Das Beispiel Steiermark zeigt: Zusammenlegungen funktionieren dort gut, wo die Bürger eng eingebunden wurden.“ 

Im Idealfall würde die Fusion rein die Verwaltung betreffen, ohne dass die identitätsstiftende Komponente für die Bewohner verloren gehe. „Meist müssen aber zehn Jahre vergehen“, so Auinger-Oberzaucher, „bis die positiven Effekte von Gemeindezusammenlegungen messbar werden.“