Neos-Chefin: "ÖVP ist nicht mehr die Europa-Partei"

Nachwuchs hin oder her, Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger möchte im Finale des EU-Wahlkampfes zurück sein und kräftig mitmischen. Sie beerbte im Juni Matthias Strolz, bekommt Anfang April 2019 ihr drittes Kind, will aber nur einen Monat daheim bleiben. In der SchauTV-Serie „Warum eigentlich“ sagt sie über die EU-Wahl: „Das ist mir ein Herzensanliegen. Die EU-Wahl wird eine Schicksalswahl für Europa.“

Die ÖVP habe sich von ihren „europapolitischen Wurzeln verabschiedet“, sie „ist längst nicht mehr die Europa-Partei“. In der Zeit der EU-Präsidentschaft wäre das sehr gut zu beobachten gewesen. Meinl-Reisinger: „Das war sehr defensiv, auch europa-skeptisch. In Summe auch eine nationalistische Herangehensweise bis hin zu den Achsen, die Kanzler Kurz gebildet hat – zu Seehofer, teilweise auch zu Salvini oder Orban. Ich hätte mir gewünscht, dass Österreich nicht nur die österreichische Fahne hoch hält, sondern auch die europäische.“

Jetzt seien ihre Neos die pro-europäische Kraft, die „auch dafür Sorge trägt, dass das gemeinsame Projekt Europa weitergeht und nicht dem Nationalismus geopfert wird.“

Meinl-Reisinger: „Ich spüre derzeit sehr viel Rückenwind, wir legen in den Umfragen zu.“ Ziel sei ein zweites Mandat bei der EU-Wahl. Mitstreiterin Claudia Gamon sei noch nicht fix, wäre aber eine „hervorragende Kandidatin“.

Auch im neuen Jahr will die pinke Frontfrau auf „konstruktive Härte“ gegenüber Türkis-Blau setzen. Das sei nötig, es ist nicht immer das gut, was den größten Applaus bekommt.“

Guten Ideen werde man sich auch als Oppositionspartei nicht verschließen. Aber es müsse erlaubt sein, „wirklich schlechte Gesetze“ zu kritisieren. So gehöre etwa das Kopftuchverbot in ein Bündel an Integrationsmaßnahmen eingebettet. Aber ÖVP und FPÖ würde es „ausschließlich um die Show gehen“.