Politik | Inland
06.04.2018

Neo-ÖVP-Chef will im internen Intrigantenstadl aufräumen

Gruber kündigt Konsequenzen für jene an, die seinem Vorgänger mit Putsch gedroht haben. Personalentscheidungen treffe er

Noch am Mittwoch war Martin Gruber lediglich Bürgermeister der 2000-Seelen-Gemeinde Kappel am Krappfeld im Kärntner Bezirk St. Veit. In der Nacht zum Donnerstag stieg er auf zum Parteiobmann der Kärntner Türkisen, um Stunden später erkennen zu müssen, dass er Chef eines großen Intrigantenstadls geworden ist. Nun kündigt der 34-jährige Kappeler Hauptfeuerwehrmann Konsequenzen für die parteiinternen Brandstifter an.

„Ich habe vom Landesparteipräsidium, dem bekanntlich auch Ministerin Elisabeth Köstinger angehört, das Recht erhalten, sämtliche Personalentscheidungen persönlich treffen zu dürfen. Und diese relativ große Personalvollmacht werde ich nun gebrauchen“, sagt Gruber. Mit Postings von Funktionären in sozialen Medien („Es muss Blut spritzen“) sowie einem „Erpresser“-Brief, in dem Oberkärntner Bürgermeister mit der Abspaltung von der Partei drohen, falls Klubobmann Ferdinand Hueter nicht Landesrat werde, wurde bekanntlich Ex-Parteichef Christian Benger aus dem Amt gemobbt.

„Neu strukturieren“

Gruber schreitet nun ein: „Ich werde mit den Bürgermeistern und Funktionären ernsthafte Gespräche führen, dann wird es auch Ergebnisse geben. In Gemeindebelange kann ich nicht eingreifen, aber innerparteiliche Konsequenzen sind ja auch möglich.“ Auf Nachfrage konkretisiert Gruber, die Personen könnten beispielsweise nicht mehr berücksichtigt werden, wenn es um die Neubesetzung von Parteifunktionen gehe, denn: „Ich möchte die Partei auch völlig neu strukturieren. Details kann ich noch nicht verraten.“

Für viele politische Beobachter war es ein wenig überraschend, dass nicht der von Bundeskanzler Sebastian Kurz favorisierte Sebastian Schuschnig Bengers Erbe antrat. Aber Nebenerwerbsbauer Gruber, 2009 jüngster Bürgermeister Österreichs, galt seit Jahren als Personalreserve der ÖVP, in der der Bauernbund das Sagen hat. Und er gilt als jemand, der nicht zaudert, wenn er etwas durchsetzen will.

Dass Ferdinand Hueter, der als Kopf des Putschversuchs vermutet wird – er selbst dementiert –, nicht mehr als Klubobmann und Landesrat in Frage kommt, ist daher amtlich. Als Letzterer steht der 52-jährige Jurist Ulrich Zafoschnig hoch im Kurs. Der Vorstand der Kärntner Beteiligungsverwaltung war im Zuge des Ringens um eine Hypo-Lösung wichtiges Verbindungsglied der ÖVP zu SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser und Finanzreferentin Gaby Schaunig. Gruber sagt, er treffe auch diese Personalentscheidung alleine, habe sich aber noch nicht entschieden.

Thomas Martinz