Nationalratswahl: Letzter Akt in der Peter-Pilz-Show?
Peter Pilz äußert Sympathien für eine Doppelspitze für die Wahl.
Grünen-Chef Werner Kogler ließ die Liste Jetzt kühl abblitzen. Gemeinsam die Nationalratswahl schlagen? Die Grünen winkten ab.
Im kleinen Klub der Liste Jetzt waren manche betrübt – nicht aber Peter Pilz. Im Gegenteil. „Ich möchte mit Werner Kogler in den TV-Konfrontationen einige Dinge öffentlich besprechen“, sagt Pilz kampflustig.
Typisch Pilz. Seine Liste dümpelt in Wahlumfragen bei einem Prozent. Der 65-jährige Ex-Grüne weiß, er muss diesen Sommer zur Hochform auflaufen, um sein Projekt wieder über die Vier-Prozent-Hürde ins Parlament zu hieven.
TV-Präsenz könnte Liste retten
Ein Wahlerfolg wie 2017, als die Liste noch den Namen des Gründers trug und 4,4 Prozent schaffte, ist laut Politikberater Thomas Hofer „sehr unwahrscheinlich“. Die Fernsehduelle seien wohl „die allerletzte Chance“. Dort könne Pilz „eine gewisse Wucht entwickeln“.
Offiziell will die Liste die Spitzenkandidatur erst Ende der ersten Juliwoche fixieren. Pilz‘ Appetit auf einen sommerlichen TV-Wahlkampf zeigt aber, dass er sich in einer führenden Rolle sieht. „Glauben Sie, dass ich da im Fernsehen ein Problem habe? Da freue ich mich schon drauf.“
Doppelspitze
Wobei Pilz dem KURIER verrät: „Kann sein, dass wir eine Doppelspitze machen. Mir persönlich ist das sympathischer.“ Offenbar geplant: ein Spitzenduo mit ihm und Parteichefin Maria Stern. Was das für die TV-Konfrontationen heißt? „Wir gehen sicher nicht gemeinsam hin, weil das der ORF nicht zulässt“, witzelt Pilz.
Dass die ORF-Auftritte für Miniparteien Gold wert sind, ist am Beispiel BZÖ ersichtlich: Im Jahr 2013 schraubte der damalige BZÖ-Spitzenkandidat Josef Bucher das Bündnis dank souveräner TV-Auftritte von unter zwei Prozent in den Umfragen auf 3,5 Prozent bei der Wahl.
Pilz hat allerdings auch ein Handicap: Im Wahlkampf könnte die Belästigungsaffäre vom Herbst 2017 zum „imagetechnischen Rucksack“ werden, meint Hofer. Die Vorwürfe gegen Pilz blieben zwar juristisch folgenlos, könnten in Wahlduellen dennoch gegen Pilz verwendet werden.
Kaum Geld
Das ist nicht das einzige Problem der Liste Jetzt. Was definitiv fehlt, ist Geld. Nur 300.000 Euro sind für den Wahlkampf geplant. Für die EU-Kampagne von Johannes Voggenhuber hat die Liste 250.000 Euro durch den Schornstein gejagt: Weil er den Einzug verfehlte, ersetzt der Staat keine Kosten.
Gerüchten, dass die Liste selbst nicht mehr an ihren Einzug ins Parlament glaubt und die Parteienförderung lieber für eine außerparlamentarische Zukunft spart, widerspricht Parteichefin Stern energisch: „Wir haben schon das Gefühl, dass es eine wichtige Wahl ist, und machen finanziell ‚All In‘.“
Auch Bundesgeschäftsführerin Herta Emmer sagt: „Alles, was möglich ist, wird in den Wahlkampf investiert.“ 300.000 Euro seien im Vergleich zu ÖVP, SPÖ und FPÖ allerdings ein „homöopathischer“ Betrag. „Aber es gibt Leute, die sagen, Homöopathie wirkt. Es geht darum, wo man den Hebel ansetzt.“ Man hoffe auf Spenden und müsse kreativ wahlkämpfen.
Peter Pilz im Jahr 1986 mit anderen Gründungsmitgliedern der Grünen.
Polit-Instinkt
In den vergangenen Wochen hatte die Liste Jetzt durchaus gute Momente – dank Pilz. Den Beschluss, das Saudi-Zentrum in Wien zu schließen, hat der ausgefuchste Parlamentarier über die Bande FPÖ-SPÖ durchgebracht. Die Idee eines Misstrauensantrags gegen Kanzler Sebastian Kurz war auch zuerst von ihm gekommen. „Wir haben Kurz den Kanzler-Wahlkampf vermasselt“, sagt Pilz zufrieden. „Wären wir nicht im Parlament, wäre er jetzt gerade Bundeskanzler.“
Mit zackzack.at startete Pilz zudem ein eigenes Online-Aufdecker-Medium, gedacht für breite Zielgruppen jenseits der Wiener Twitterblase. Jung-Herausgeber Pilz: „Wir sind bierzelttauglich, ohne charakterlos zu werden.“
Mit parlamentarischen Kniffen allein fährt man bei Wahlen aber keine Erfolge ein. In zwei Jahren haben sich zwar einzelne Mandatare wie Alma Zadic und Alfred Noll durchaus hervorgetan, der Klub hat aber kein klares politisches Profil gewonnen.
Grün im Trend
Politikexperte Hofer: „Die Grünen erleben mit dem Klimaschutz eine Themenkonjunktur. Viele Grünwähler bereuen ihr Fremdgehen bei der Wahl 2017 und werden heuer wohl zu den Grünen zurückkehren. Pilz ist ein parlamentarischer Profi – aber der Trend läuft gegen ihn.“
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