Nach Liederbuch-Affäre: Aufhebung von Zangers Immunität beantragt

Die Staatsanwaltschaft Leoben hat den Nationalrat um Aufhebung der Immunität des FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger beantragt. Andreas Riedler, Sprecher der Staatsanwaltschaft, bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht der Krone. Nach der steirischen Liederbuch-Affäre wird gegen Zanger offenbar wegen des Verdachts des Verbrechens gegen das Verbotsgesetz ermittelt.

Der Verdacht der Staatsanwaltschaft habe sich nach der medialen Berichterstattung ergeben - insbesondere auch nach der von Zanger am 30. Oktober veröffentlichten Mitteilung via Facebook, wonach er das Buch vor Jahren als Geschenk erhalten habe. Zudem hatte er bekannt gegeben, es liege "seither bei ihm daheim, verstaubt, ungelesen und nicht gebraucht".

Der teils antisemitische und neonazistische Inhalt des Liederbuchs mit dem Titel "Liederliche Lieder" war Ende Oktober an die Öffentlichkeit gelangt. Das Buch dürfte als Geschenk der Burschenschaft "Cheruskia" an die Burschenschaft "Pennales Corps Austria zu Knittelfeld" weitergegeben worden sein, bei der Zanger Mitglied ist. Ein Exemplar landete auch bei ihm zu Hause, wie er selbst betonte. Bei der Burschenschaft selbst soll das Liederbuch nicht mehr aufliegen. Das Werk enthält Textzeilen wie "Heil Hitler, ihr alten Germanen, ich bin der Tacitus", eine Abwandlung der Bundeshymne mit den Worten "Land der Nehmer, Land der Geber, Land der Kriecher, Land der Streber" und Beleidigungen der jüdischen Bankiers-Familie Rothschild.

Trotz herber Kritik anderer Parteien stellte sich die FPÖ hinter Zanger und schloss ihn nicht aus der Partei aus. Er selbst rechtfertigte den Besitz des Buches, ohne sich dabei wirklich zu distanzieren. Das brachte ihm noch mehr Kritik ein. Parteikollegen wie Norbert Hofer und Mario Kunasek, der in weniger als zwei Wochen bei der Landtagswahl in der Steiermark punkten will, orteten Kalkül hinter der Veröffentlichung, um der FPÖ vor der Wahl zu schaden.