NEOS bauen Strukturen auf
Die erstmals in den Nationalrat eingezogenen NEOS sind nun mit dem Aufbau ihrer Strukturen beschäftigt. Bereits in der kommenden Woche treffen sich die Mandatare zu ihrer ersten Klubklausur, am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober, findet ein Parteikonvent statt. Personalentscheidungen würden nun Tag für Tag getroffen, kündigte Vorsitzender Matthias Strolz am Freitag bei einer Pressekonferenz an.
Die neuen Posten
Lobbyist Feri Thierry wird Geschäftsführer. Wahlkampfleiterin Grace Pardy kümmert sich um den Markenaufbau. Der bisherige Generalsekretär des Liberalen Forums, Stefan Egger, soll Klubdirektor im Parlament werden. Michael Schiebel bleibt in der Funktion des Politischen Direktors. Aber auch die klassischen Strukturen einer Parlamentspartei sollen in den kommenden Monaten fixiert werden. Nach Partei und Klub will Strolz die Parteiakademie mit Anfang des kommenden Jahres "in Schwung bringen".
"Das ist ein Jahrhundertereignis", versuchte Strolz erst gar nicht, den Einzug seiner Bewegung in den Nationalrat kleinzureden. Man habe nach dem Wahlsonntag ein "wildes Wechselbad der Gefühle" durchgemacht. LIF-Vorsitzende Angelika Mlinar, die an einer Fusion ihrer Partei mit NEOS arbeitet, freute sich wiederum um die Beseitigung einer "Anomalie in der politischen Landschaft". Seit 29. September gebe es wieder eine liberale politische Kraft im Parlament.
Erste politische Schritte
Auch die parlamentarische Realität hat Strolz bereits eingeholt. Neben dem Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer habe es auch bereits eines mit SPÖ-Klubchef Josef Cap gegeben, berichtete er. Thema: Der von den NEOS propagierte "nationale Schulterschluss" in Sachen Bildung. Strolz ist etwa für einen mehr oder weniger unabhängigen Ressortchef, konkret schwebt ihm etwa - neben Personen aus seiner eigenen Partei - der Grüne Harald Walser vor, ein "engagierter Kerl".
Strolz setzt sich auch weiterhin für eine SPÖ-ÖVP-Koalition mit Beteiligung der NEOS ein. Cap habe "nachgedacht" und die "Stirn gerunzelt", berichtete er über ein erstes Verhandlungsergebnis. Eine Kooperation mit der FPÖ kann er sich weiter nicht vorstellen: "Die Gefahr, dass man sich dabei eine blutige Nase holt, liegt bei 95 Prozent." Die programmatisch von den NEOS abgelehnte Parteienförderung von fast 5 Millionen Euro werde man aber annehmen. Strolz verglich die Situation mit einem Schwertduell, bei dem sich eine Partei freiwillig für die kürzere Klinge entscheidet.
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