Politik | Inland
19.08.2017

Mitglieder des Team Stronach unterstützen die "Weißen"

Abgeordnete lieferten Unterschriften für bundesweites Antreten. Steinbichler ist Spitzenkandidat in Oberösterreich.

Hinter der überraschend aufgetretenen Liste der "Weißen", die bei der Nationalratswahl bundesweit kandidiert, stehen drei Abgeordnete des Team Stronach. Waltraud Dietrich, Leo Steinbichler und Ulla Weigerstorfer haben mit ihren Unterschriften die Kandidatur ermöglicht.

Der Antritt der bisher unbekannten Liste "Die Weißen - Das Recht geht vom Volk aus. Wir alle entscheiden in Österreich. Die Volksbewegung" war am Freitag überraschend vom Innenministerium bekanntgegeben worden. Unter den Aktivisten fanden sich zuerst die Vorsitzende des Wiener Kreditopfervereines Isabella Heydarfadai, der Dornbirner Rechtsanwalt und Präsident des Nationalen Feuerwaffenvereins Karl-Heinz Plankel sowie der Wiener EDV-Unternehmer Thomas Rathammer.

Drei Unterschriften reichen

Nun ist klar geworden, dass die "Weißen" gar keine Unterstützungserklärungen sammeln mussten - da drei der verbliebenen Mitglieder des Team Stronach für sie unterschrieben haben. Steinbichler beschrieb die neue Bewegung als teilweise auch sein Projekt, "weil es mir sehr sinnvoll erscheint". Es handle sich dabei um keine Partei, sondern um eine Bewegung, die vor allem den Ausbau der direkten Demokratie forciere.

Selbst will Steinbichler für die "Weißen" in Oberösterreich antreten, Dietrich überlegt laut eigener Aussage noch eine Kandidatur und will weiterhin Mitglied des Team Stronach bleiben. Und auch Weigerstorfer soll angeblich noch abwarten. Eine "Promi-Partie" wolle man nicht sein, betonte Steinbichler, sondern eine "Liste, die dem Volk entspricht". Darum wolle man auch mit diversen Bürgerinitiativen kooperieren.

Kandidatenrekord: 16 Parteien bewerben sich

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober bewerben sich so viele Kandidaten wie nie zuvor: 16 Parteien treten an - sechs davon allerdings nur in einzelnen Bundesländern. Österreichweit werden laut Innenministerium zehn Bewerber auf den Stimmzetteln stehen.

Wahlberechtigt sind nach den vorläufigen Zahlen des Innenministeriums 6,399.054 Österreicher.

Zehn Bewerber bundesweit gab es bisher nur einmal, und zwar 2008. Heuer kommen zu den fünf kandidierenden Nationalratsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS noch zwei Abspalter - die Liste des früher Grünen Abgeordneten Peter Pilz sowie die Freie Liste Österreich des aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburgers Karl Schnell. Sie alle reichten ihre Landeswahlvorschläge mit den Unterschriften von drei Abgeordneten ein.

Die anderen Kandidaten mussten Unterstützungserklärungen sammeln, österreichweit zumindest 2.600 - zwischen 100 und 500 je nach Größe des Bundeslandes. In allen neun Bundesländern geschafft haben das die Kommunisten (heuer mit Jungen Grünen als KPÖ PLUS), die Liste Roland Düringer (GILT) sowie die "Weißen". Sie verstehen sich, steht auf der Homepage, nicht als Partei, sondern als "direktdemokratisches Instrument".

Die meiste Auswahl werden heuer die Vorarlberger und die Wiener - mit jeweils 13 Listen - haben: In Wien (wo 500 Unterschriften nötig waren) haben es auch die drei Listen "Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt" (EUAUS), "Obdachlose in der Politik" (ODP) sowie die Sozialistische LinksPartei SLP auf die Stimmzettel geschafft. Die nötigen 100 Unterschriften in Vorarlberg haben ebenfalls drei - andere - Listen gesammelt: Die Christliche Partei (CPÖ), die Männerpartei und die Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ). Die SLP wird erstmals nicht nur in Wien, sondern auch in Oberösterreich antreten.

Ziemlich viele - nämlich sechs - der heurigen Nationalratskandidaten sind neu: Die Liste Pilz, die Freie Liste Österreich, die Liste Düringer, die Weißen, die NBZ, die OBD. Damit steigt die Zahl der Nationalratskandidaten der Zweiten Republik auf 82. Von den 76 Parteien, die es in den bisher 21 Wahlen versucht haben, haben nur neun den Nationalrat erobert.

Die am Freitag eingebrachten Landeswahlvorschläge (die Landes-und Wahlkreislisten umfassen) werden jetzt von den Wahlbehörden geprüft und spätestens kommenden Donnerstag abgeschlossen und veröffentlicht. Parteien, die (wenn sie über vier Prozent kommen) auch an der Verteilung der Restmandate im dritten Ermittlungsverfahren teilnehmen wollen, müssen bis 28. August Bundeslisten vorlegen. Diese werden nach der Sitzung der Bundeswahlbehörde (31. August) veröffentlicht. Die Bundeswahlbehörde könnte theoretisch auch noch Entscheidungen der Landeswahlbehörden korrigieren - und allenfalls eine Kandidatur doch nicht zulassen.