Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek

© APA/GEORG HOCHMUTH

Ministerrat
06/24/2014

Ausbau der Kinderbetreuung beschlossen

Spindelegger: "Trotz aller budgetären Schwierigkeiten haben wir das flott gemacht."

Die Bund/Länder-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung ist am Dienstag im Ministerrat beschlossen worden. Das berichteten SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger nach der Regierungssitzung. Nach der nunmehr vereinbarten Regelung werden grundsätzlich mindestens 45 Wochen pro Jahr an Öffnungszeit notwendig sein, um eine Förderung zu erhalten.

Für Faymann ist der Pakt mit den Ländern zur Kinderbetreuung "ein weiteres Zeichen dafür, wie wichtig uns dieses Anliegen ist". Eigentlich sei das Thema Sache der Länder. Nun seien aber zusätzlich Mittel "nach dieser ohnehin klaren Aufteilung" sichergestellt.

Spindelegger sprach von "durchaus anspruchsvollen Verhandlungen mit den Bundesländern". Klar gewesen sei, dass man für die unter Dreijährigen mehr Plätze benötige. "Trotz aller budgetären Schwierigkeiten haben wir das flott gemacht", so Spindelegger. Der Vizekanzler berichtete auch, dass man sich in Sachen Ganztagsbetreuung in den Schulen geeinigt habe, deren Ausbau werde sich nach dem Bedarf richten.

Heinisch-Hosek steht zu "Kompromiss"

SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sieht in der Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung einen guten Kompromiss. "Ich habe mich dann doch der Meinung der Länder gebeugt", sagte sie vor dem Ministerrat. Einen Konflikt mit ihrem ÖVP-Gegenüber, Familienministerin Sophie Karmasin, sieht sie nicht.

Heinisch-Hosek sprach von einem "Stufenplan und Kompromiss", auf den sie sehr gerne eingegangen sei. Immerhin sei vorgesehen, dass jene Kinderbetreuungsstätten, die 47 Wochen offen halten, höhere Förderungen bekommen sollen.

Die Ministerin hatte mit ihrem ursprünglichen Standpunkt einen Beschluss im Ministerrat bereits platzen lassen, was Karmasin verärgert hatte. Mit dieser sehe sie aber nach wie vor eine Gesprächsbasis, etwa bei der nun anstehenden Diskussion über die schulautonomen Tage.

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