Ludwig geht von regulärem Wahltermin im Herbst aus

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) geht davon aus, dass der für Oktober geplante Termin für die Wiener Landtagswahl trotz der Coronakrise regulär stattfinden kann. "Wenn es in der Steiermark im Juni möglich ist, wird es wahrscheinlich in Wien im Oktober auch gegeben sein", verwies Ludwig im Ö1-Mittagsjournal auf den für 28. Juni festgesetzten Termin für die steirischen Gemeinderatswahlen.

Ludwig hatte bereits Mitte April verkündet, dass die Wahl zum Wiener Landtag und Gemeinderat am 11. Oktober stattfinden soll. Zweifel - etwa vom Verfassungsexperten Bernd-Christian Funk - , die Wahl könnte wegen der Einschränkungen in der Coronakrise möglicherweise aufgehoben werden, da es wegen der Versammlungseinschränkungen fraglich sei, ob die Kontaktaufnahme zwischen einer wahlwerbenden Person und den Wählern gewährleistet sein kann, teilt Ludwig nicht: "Aus heutiger Sicht habe ich da keine Bedenken." Auch verwies Ludwig auf andere Staaten, in denen Wahlen trotz der Corona-Pandemie stattgefunden haben, etwa in Südkorea.

Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin? "Wir treffen die Entscheidungen dann, wenn sie anstehen"

Zu der am vergangenen Mittwoch erfolgten SPÖ-Mitgliederbefragung, bei der Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner 71,4 Prozent Zustimmung für ihren Verbleib an der Parteispitze erhielt, sagte Ludwig, dies sei "zweifellos ein schöner Erfolg" für die Vorsitzende. Gefragt, ob Rendi-Wagner damit auch als Spitzenkandidatin in die nächste Nationalratswahl gehen wird, sagte Ludwig: "Es ist eine Stärkung für sie als Bundesparteivorsitzende. Was in vier Jahren sein wird, kann heute keiner realistisch einschätzen." Man habe es derzeit mit einer "extrem schwierigen" Situation zu tun, vor allem am Wirtschafts- und Arbeitsmarkt und man wisse nicht, ob man in vier Jahren oder früher wählen werde. "Wir treffen die Entscheidungen dann, wenn sie anstehen." Und: "Ich gehe heute davon aus dass Pamela Rendi-Wagner das Vertrauen der gesamten Partei genießt."