Die FPÖ nimmt Kurz-Angebot an

"Wir haben uns eine etwaige Regierungsbeteiligung genau überlegt und beschlossen, anzunehmen", mit diesen Worten verkündete FPÖ-Chef Heinz Christian Strache bei einer Pressekonferenz am Dienstag, dass seine Partei die Einladung der ÖVP zu Verhandlungen über eine künftige Koalition angenommen habe. Er und Generalsekretär Herbert Kickl gaben das bei einer Pressekonferenz bekannt.

Die FPÖ-Politiker betonten, dass die Regierungsbeteiligung für die FPÖ kein Selbstzweck sei und man zwar zügig verhandeln wolle, aber sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen wolle. Der Verhandlungen müssten mit einer Bestandsaufnahme beginnen, da die ÖVP im Regierungsgeschäft auch einen gewissen Informationsvorsprung habe. Etwa die budgetäre Entwicklung und Konjunktur seien dabei zu bewerten. Eine Deadline lehnte Strache deshalb ab. Kurz hatte sich davor ein Ergebnis bis Weihnachten gewünscht.

Schon morgen wolle man die Kernverhandler zusammenbringen. Für die FPÖ sitzen dort dann neben Strache und Kickl auch der 3. Nationalratspräsident Norbert Hofer, Klubdirektor Norbert Nemeth und die Abgeordnete Anneliese Kitzmüller am Tisch. Von diesem Team ausgehen sollen die Themen dann in Untergruppen geschickt werden. Das Ministerpersonal wollte man zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht diskutieren.

Kickl versprühte in seinem Statement Optimismus. Das Klima bei bisherigen "Kontakten mit der neuen Volkspartei" sehr positiv gewesen. Nun werde sich aber zeigen, ob "die neue Farbe der ÖVP tatsächlich türkis ist, oder ob da noch sehr viel schwarz ist". Die FPÖ sehe eine Verantwortung gegenüber einer "gedeihlichen Zukunft des Landes", aber auch gegenüber den "eigenen Grundsätzen, Idealen und Programmen". Aus dieser Kombination leite sich ein "Auftrag zur Veränderung ab".