Liste Pilz verzichtet auf Kandidatur in NÖ, tritt aber 2020 in Wien an

KONSTITUIERENDE SITZUNG DES NATIONALRATES: KOLBA
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH Peter Kolba

Trotz aller Turbulenzen kündigte die Liste Pilz an, bei der nächsten Gemeinderatswahl in Wien anzutreten. Kandidatur in Niederösterreich ist aufgrund des Wahltermins im Jänner zu kurzfristig, sagt Klubchef Kolba.

"Peter Pilz als Wiener Bürgermeister, das hätte schon was."  Peter Kolba, derzeit Klubobmann der Liste Pilz im Nationalrat, verkündete bei einer Pressekonferenz der Jungpartei, dass man trotz aller Probleme um den zuletzt abgetauchten Listengründer bei der nächsten Gemeinderatswahl in Wien antreten werde. Planmäßig findet der Urnengang 2020 statt.

Bis dahin sind es drei Jahre - genug Zeit für die junge Partei, sich inhaltlich zu positionieren und noch mehr Unterstützer um sich zu scharen. Weil man diese Vorlaufzeit für die Landtagswahl in Niederösterreich (am 28. Jänner) nicht hat, verzichtet die Liste auf eine Kandidatur, wie Dienstagabend bei der internen Klubsitzung beschlossen wurde.

"Wir müssten bis 22. Dezember unsere Kandidatur anmelden und bis dahin rund 1000 Unterstützungserklärungen in ganz Niederösterreich gesammelt haben. Das ist für eine kleine Partei wie uns leider eine zu große Hürde", erklärt Kolba im KURIER-Gespräch.

Die nächsten Wochen werde man sich intensiv mit Inhalten auseinandersetzen und mit den Gruppen in den einzelnen Ländern Kontakt halten. Dann werde auch entschieden, ob die Liste 2018 bei anderen Landtagswahlen antritt. Im Februar wird in Tirol gewählt, im März in Kärnten, in Salzburg im April.

Stärkstes Ergebnis in Wien

In Wien soll Peter Pilz, der nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung nur wenige Tage vor der konsituierenden Sitzung des Nationalrats im November sein Mandat abgegeben hat, 2020 als Spitzenkandidat antreten - meint zumindest Klubchef Kolba: "Ob er das will, muss man ihn selbst fragen, aber ich gehe davon aus." Pilz soll heute, Dienstag, bei einer Klubsitzung dabei sein. "Dass er politisch weiter tätig ist und uns unterstützt, ist völlig klar", sagt Kolba. In welcher Form, werde noch besprochen.

Die Ausgangslage schien - zumindest vor dem Aufkommen der Belästigungsaffäre um Pilz vor einigen Wochen - durchaus gut: Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober fuhr die Liste Pilz in Wien mit 7,5 Prozent ihr stärkstes Länderergebnis ein. Zudem gibt es einiges von den strauchelnden Grünen, die seit dem Abschied aus dem Nationalrat noch immer in ihren Trümmern liegen, zu holen: Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2015 kam die Ökopartei auf starke 11,8 Prozent. Mit Maria Vassilakou stellt man auch die Vizebürgermeisterin der rot-grünen Stadtregierung.

Noch unklar ist indes, ob die Liste Pilz bei der im Jänner anstehenden Landtagswahl in Niederösterreich kandidiert. Bis 22. Dezember muss man sich entscheiden - und bis dahin je 50 Unterstützungserklärungen in 20 Wahlkreisen sammeln. Dies sei, so Kolba, eine hohe Hürde. "Es wird von den Aktivisten vor Ort abhängen, ob sie in der Lage sind, in so kurzer Zeit einen Wahlkampf hinzulegen", erklärt der Klubchef.

Grundsätzlich habe die Liste Pilz nicht vor, "von Wien aus Landesorganisationen zu gründen". Wenn es vor Ort Gruppen gebe, die sich den Werten der Partei verpflichtet fühlen, werde man diese aber unterstützen.

Die Liste Pilz wird übrigens nur noch bis zum Sommer so heißen. "Wir wollen eine breite Bewegung und nicht zugespitzt auf eine Person sein. Deshab werden wir jetzt programmatisch arbeiten und uns dann einen stimmigen Namen suchen", erklärt Kolba. Nach den Landtagswahlen (bis April sind es vier) soll dann der neue Name stehen.

*) Der Artikel wurde um 16.45 Uhr aktualisiert

(kurier / kni/lin) Erstellt am
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