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Politik Inland
11/03/2019

Nach Rücktrittsaufforderung: FPÖ attackiert Oskar Deutsch

Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, fordert den Rücktritt Norbert Hofers als Nationalratspräsident.

FPÖ-Chef Norbert Hofer sieht in der Liederbuch-Affäre keinen Grund, den steirischen FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger aus der Partei zu werfen. Der Inhalt des Liederbuchs sei "vulgärer und gefährlicher Müll", aber man dürfe "einen Politiker nicht einfach in eine Nazi-Diskussion verwickeln, nur weil er vor 14 Jahren ein Buch geschenkt bekommen hat", sagte Hofer in der Krone am Sonntag.

Und auch der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek hält an seinem Landsmann fest. Er ortet einen Versuch, der FPÖ vor der Steiermark-Wahl zu schaden. "Das Muster ist bekannt: Ein paar Wochen vor der Wahl wird versucht, die FPÖ zu skandalisieren und es wird alles daran gesetzt, Funktionäre, Kandidaten und damit natürlich auch mich, in ein schlechtes Licht zu rücken. Jenen, die diese Kampagne gegen uns fahren, ist so gut wie jedes Mittel recht", schrieb Kunasek auf seiner Facebook-Seite.

"Wegwerfen war für mich keine Option"

Zanger rechtfertigt sich ebenfalls auf Facebook damit, dass er "die Geschmacklosigkeit" einiger Textpassagen selbstverständlich entdeckt habe und sich deshalb dazu entschlossen habe, "dieses Buch nicht zu verwenden, sondern es als zeithistorisches Dokument zu archivieren".

"Wegwerfen war für mich keine Option, generell werfe ich keine Bücher in den Abfall. Dieses Buch war zu keiner Zeit in Verwendung, ich habe zu keinem Zeitpunkt daraus rezitiert oder gelesen, geschweige denn besagte Lieder gesungen." Er stehe auf dem Boden der Demokratie und habe mit dem Gedankengut totalitärer Systeme nichts am Hut, so Zanger.

Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), Oskar Deutsch, forderte indes in der Krone Hofers Rücktritt als Nationalratspräsident. Hofer habe sich "disqualifiziert und muss umgehend von seinem Amt zurücktreten". Denn: "Den Worten folgen - wie so oft - keine Taten, es gibt keine Konsequenzen. Damit sind die Nazilieder ein FPÖ-Skandal." Zanger selbst sei wegen fehlender Einsicht "untragbar", Politiker wie der blaue Steirer "schaden der Republik Österreich", so Deutsch.

FPÖ attackiert IKG

Die freiheitlichen Generalsekretäre Harald Vilimsky und Christian Hafenecker haben die Rücktrittsaufforderung des Präsidenten der IKG an FPÖ-Chef Norbert Hofer "auf das Schärfste" zurückgewiesen. Deutsch spreche hier nicht für die gesamte IKG, sondern als Einzelperson, befanden sie in einer Aussendung.

"Die Freiheitliche Partei hat in den letzten Jahren mehr als jede andere Partei in Österreich klargemacht, wie sehr sie die Verbrechen des Holocaust verurteilt und verabscheut und in Richtung der IKG immer wieder die Hand ausgestreckt. Wenn diese von Präsident Deutsch immer wieder zurückgeschlagen wird, zeigt das einmal mehr, dass es ihm nicht darum geht das Verhältnis zur FPÖ zu normalisieren, sondern sie zu zerstören."

Mit der Rücktrittsaufforderung gegen Norbert Hofer, "der bisher konsequent eine rote Linie zu unappetitlichen Umtrieben" gezogen habe, sei eine Grenze überschritten worden. "Als demokratisch legitimierte Partei lassen wir uns von niemandem in ein Eck stellen, in das wir nicht gehören", so die beiden Generalsekretäre.

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