Politik | Inland
27.05.2017

Landeschef Kaiser: Rot-Blau würde "wehtun, aber das ist Realismus"

Roter Kriterienkatalog dürfte Maxime "Niemals mit der FPÖ" aufheben.

SPÖ-Kriterienkatalog. "Niemals mit der FPÖ" – diese rote Maxime ist im Burgenland längst Vergangenheit, auch auf Bundesebene dürfte man sich jetzt davon verabschieden. Ein schmerzlicher Abschied, aber das sei "Realismus", sagt Peter Kaiser, Kärntner Landeshauptmann und Vorsitzender der Arbeitsgruppe, die gerade an einem Kriterienkatalog für künftige Koalitionen arbeitet, in der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins profil.

"Wir befinden uns in einer Situation, in der der Wind nicht links bläst, sondern von rechts kommt", erklärt er. Ein Bollwerk mit geringer Aussicht auf eine progressive Mehrheit wäre eine "Flucht aus der Verantwortung". Dass es die SPÖ in dieser Frage zerreißt, glaubt Kaiser nicht – unter der Voraussetzung, dass der Kriterienkatalog angewendet wird und "den Koalitionspakt einer Urabstimmung oder einem Parteikonvent unterwirft".

"Weniger unappetitlich"

Kanzler Kerns Biograf Robert Misik sagt, Rot-Blau dürfe "nur die allerletzte Option" sein, wäre aber wenigstens "weniger unappetitlich" als Schwarz-Blau.

Der Kriterienkatalog dürfte im Sommer präsentiert werden, jedenfalls will SPÖ-Chef Christian Kern noch vor der Nationalratswahl am 15. Oktober Farbe bekennen.