Sebastian Kurz.

© Stefanie Oberhauser / EXPA / picturedesk.com/Stefanie Oberhauser/EXPA/picturedesk.com

Politik Inland
09/08/2019

Kurz will Bundesheer "ausreichendes" Budget geben

ÖVP-Chef verspricht "spürbare" Erhöhung: "Die Aufgabenfelder der Landesverteidigung werden umfangreicher und vielfältiger."

„Nachdem wir in der Bundesregierung bereits wichtigen Investitionen in die Neuanschaffung von technischen Geräten für das Bundesheer beschlossen haben, wollen wir auch in einer neuen Regierung die budgetären Mittel des Bundesheers erhöhen“, zitiert die ÖVP Parteichef Sebastian Kurz: „Die Aufgabenfelder der Landesverteidigung werden trotz geänderter Rahmenbedingungen umfangreicher und vielfältiger. Dafür braucht es ein ausreichendes Budget“, kündigt er eine „spürbare“ Budgeterhöhung an, ohne in Budget-Details zu gehen.

Keine Panzerschlacht

Dabei hatte Kurz noch im ORF-„Sommergespräch“ vor einer Woche die von Heeresexperten geforderte Aufstockung des Budgets auf ein Prozent des BIP abgelehnt. Er hatte neben einem Investitionsbedarf auch einen Reformbedarf beim Bundesheer konstatiert und dabei die Cybersicherheit erwähnt. Wörtlich hatte Kurz erklärt: „Vielleicht ist der Panzerkampf im Weinviertel nicht mehr das Zukunftsbedrohungsszenario.“ Kurz’ Nein führte zu scharfer Kritik seitens der Offiziersgesellschaft. „Entsetzt“ zeigte sich deren Sprecher Brigadier Erich Cibulka über Kurz Aussagen. „Verantwortung sieht für mich anders aus“, drückte Cibulka den Ärger bei der Truppe aus.