© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Politik Inland
10/21/2019

Kurz und Kogler sondierten fünf Stunden

Die beiden Parteichefs trafen einander ein zweites Mal zum Sondierungsgespräch, am Freitag wird weiter verhandelt.

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz war am späten Montagnachmittag zu einem weiteren Vier-Augen-Sondierungsgespräch mit Grünen-Chef Werner Kogler zusammengetroffen. Es gehe um ein tiefer gehendes Ausloten, ob man Regierungsverhandlungen starten solle oder nicht, sagte Kurz vor Beginn. Eine Entscheidung sei "selbstverständlich" noch nicht zu erwarten, bat er vor Beginn um Geduld.

Es sei immer klar gewesen, dass dieses Ausloten mit den Grünen länger dauern werde, weil diese noch nicht auf Bundesebene regiert hätten und viele von ihnen neu im Parlament seien. Am Montag ging es also zunächst darum, den Fahrplan dafür zu vereinbaren. In der Vorwoche waren ÖVP und Grüne mit ihren jeweils sechsköpfigen Delegationen bereits einmal zusammengetroffen. Diese Woche ist ein weiteres Treffen am Freitag vorgesehen, so der ÖVP-Chef.

Kogler, der zehn Minuten nach Kurz im Winterpalais in der Himmelpfortgasse eintraf, sah das ganz ähnlich. Man werde sich über den Fahrplan unterhalten, und über die Themenkapitel, die man dabei ansprechen werde. "Und wir werden uns jetzt einmal unter vier Augen über einige dieser Dinge austauschen. Das ist uns ja überlassen", so der Bundessprecher der Grünen: "Jetzt beginnt's."

Die Bedeutung des gegenseitigen Kennenlernens hatte zuvor auch Kurz betont. Er habe mit dem Journalisten, der ihn darauf ansprach, in Pressekonferenzen vermutlich mehr Zeit verbracht, als mit Kogler bisher, scherzte der Ex-Kanzler. Das Ausloten des Willens zum Regieren und des Bewusstseins um die damit verbundene Verantwortung sei mindestens genauso wichtig wie inhaltliche Sachfragen.

Nach fünf Stunden: Ab durch die Hintertür

Gegen 22:15 Uhr ist Montagabend das Sondierungsgespräch zwischen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler zu Ende gegangen. Einen Beschluss über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gab es wie erwartet noch nicht. Am Freitag wird mit den Grünen ganztägig weitersondiert, teilte ein ÖVP-Sprecher mit.

Begonnen hatte das Vieraugengespräch um 17:30 Uhr. Die beiden bei der Nationalratswahl erfolgreichen Parteichefs wendeten also mehr als vier Stunden dafür auf, einander besser kennenzulernen. Medienstatements gab es danach nicht. Beide Parteichefs verließen das Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse über einen anderen Ausgang als jenen, an dem die Journalisten warteten.

Die Sondierungen pausieren nun zwei Tage lang, weil sich morgen, Dienstag, die Parlamentsklubs zusammenfinden und am Mittwoch die konstituierende Sitzung des Nationalrats stattfindet. Am Donnerstag ist dann - in Sechsergruppen - ein Treffen der ÖVP mit den NEOS angesetzt, am Freitag ab 11:00 Uhr mit den Grünen.