Die Vorschläge von Außenminister Sebastian Kurz kommen nicht überall gut an.

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Koalition
06/08/2015

Kurz an SPÖ: "Turbo für Integration"

Minister mahnt Deutschkurse und Strafen für Verweigerer ein.

von Johanna Hager

Ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr, eigene Klassen für Kinder, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, für maximal ein Jahr und eine Mitwirkungspflicht der Eltern. Integrationsminister Sebastian Kurz sieht für diese Themen jetzt ein "Zeitfenster" gekommen.

"Bis dato hatte die SPÖ in diesen Punkten aus ideologischen Gründen Vorbehalte. Jetzt, da im Burgenland eine rot-blaue Koalition beschlossen wurde, Landeshauptmann Niessl zudem Teil der Bildungsarbeitsgruppe ist, Kanzler Werner Faymann Partei-Positionen nachschärfen will, hoffe ich, dass diese Integrationsthemen endlich umgesetzt werden", sagt Kurz im KURIER-Gespräch.

Das zweite Kindergartenjahr sowie Deutschklassen bedürften "nur mehr" der Zustimmung des Koalitionspartners. Den Vorwurf, dass diese Klassen zu Gettoisierung führen, lässt Kurz nicht gelten. "Wir schaffen Parallelgesellschaften, wenn Kinder in der Schule sitzen und kein Wort verstehen. Gezielte Crash-Kurse in Deutsch werden zu mehr Chancengleichheit führen." Insbesondere zur Verantwortung ziehen will er die Eltern. Neben der Ahndung von Schulschwänzern – Eltern müssen bis zu 440 Euro zahlen – sollten Erziehungsberechtigte ihre Mitwirkungspflicht wahrnehmen. Das heißt? "An Elternsprechtagen anwesend sein, sich einbringen, ihre Kinder unterstützen."

Das SP-Präsidium Montagabend "sollte im besten Fall ein Turbo für die Regierungsarbeit" werden. Konkret will Kurz die Einführung des lang avisierten Politik- und Ethik-Unterrichts als auch weitere Sprachkurse für Asylberechtigte. "Je mehr Menschen berechtigt sind, hier zu leben, desto mehr Kurse brauchen wir."

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