Ermittlungen gegen Beamte des BVT

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Drei Mitarbeiter wurden laut einem Bericht der Kronen Zeitung suspendiert. Ihnen wird laut KURIER-Informationen Amtsmissbrauch vorgeworfen.

Das Innenministerium bestätigte sowohl die Ermittlungen als auch die "dienstrechtlichen Schritte" gegen die drei Beamten. Es handle sich dabei um vorläufige Maßnahmen zur Sicherung des Verfahrens. Nicht eingehen wollte man auf die inhaltlichen Vorwürfe. Dem Bericht zufolge geht es etwa darum, dass Daten im Zusammenhang mit Nordkorea missbräuchlich verwendet worden sein sollen.

Hausdurchsuchungen

Demnach soll es diese Woche eine Hausdurchsuchung beim BVT gegeben haben. Auch dessen Chef Peter Gridling musste sich einer Einvernahme stellen.

Das Innenministerium habe höchstes Interesse an der Aufklärung der Verdachtsmomente, sagte Generalsekretär Peter Goldgruber in einer Aussendung: "Die Öffentlichkeit muss vollstes Vertrauen in unsere Arbeit haben können."

Anmerkung: In einer früheren Version dieses Artikels war als Grund für die Ermittlungen gemäß Krone-Bericht der Verdacht auf "Datenmissbrauch" und "Veruntreuung von Geldern" angegeben. Laut KURIER-Informationen handelt es sich jedoch um den Verdacht auf Amtsmissbrauch. Der Artikel wurde dementsprechend geändert.