SPÖ-Revolte gegen Babler? Was an den Kern-Gerüchten dran ist

Kommt es in der SPÖ nun doch zur Palastrevolte? Seit Monaten kursiert das Gerücht, Ex-Kanzler Christian Kern plane beim Parteitag am 7. März gegen den amtierenden Vorsitzenden Andreas Babler anzutreten. Spätestens am 13. Februar sollte Klarheit herrschen. Dann treten Präsidium und Vorstand zusammen: Die vorerst letzte Chance, einen Gegenkandidaten zu nominieren.

Kern hat sich nach wie vor nicht deklariert. So defensiv er sich öffentlich gibt, so aktiv soll er hinter den Kulissen agieren. Der 60-Jährige soll zuletzt viele Gespräche geführt haben – so viele, dass er sich beschädigen würde, machte er jetzt noch einen Rückzieher, meint ein Kern-Kenner zum KURIER. Befürworter eines Kern-Comebacks finden sich in Teilen der SP-Landesorganisationen Niederösterreichs, Kärntens, der Steiermark, Salzburgs und des Burgenlands. Jene, die auf Kern hoffen, schätzen die Wahrscheinlichkeit, dass es dazu kommt, mittlerweile höher ein als das Gegenteil.

Der Grund: Habe Kern zuvor immer betont, nur mit dem Sanctus von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig antreten zu wollen, wage er es nun auch ohne – vorausgesetzt, die Wiener SPÖ bzw. der Bürgermeister stellen sich dem nicht aktiv in den Weg.

Aus Ludwigs Umfeld heißt es, die Meinung des Bürgermeisters zu Kern sei „abgeschlossen“. Die Wiener SPÖ-Spitze hat Kerns verpatzten Nationalratswahlkampf 2017 und dessen überstürzte Demission von der Parteispitze nicht vergessen. Tenor: „Kern hatte seine Chance.“ Indes ist auch aus dem Wiener Rathaus zu vernehmen, Babler sitze „nicht fest im Sattel“. Ergänzung: Es sei der absolut schlechteste Zeitpunkt, den Vorsitzenden auszutauschen. Eine Kampfabstimmung hätte ein neuerliches Hauen und Stechen in der SPÖ zur Folge und bringe die Gefahr, aus der Bundesregierung zu fliegen.

Abwarten

Ludwig und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian wird nachgesagt, bis zur nächsten Nationalratswahl an Babler festhalten zu wollen. Die Legislaturperiode endet 2029 – ein Jahr davor wählt beispielsweise Kärnten, wo die SPÖ den Landeshauptmannsessel verteidigen will. Babler war für die roten Länder bisher kein Wahlhelfer. Der neue SPÖ-Landeschef Daniel Fellner trifft sich noch diese Woche mit Michael Ludwig. Ein letzter Anlauf, um den Bürgermeister von Kern zu überzeugen?

Vieles klingt nach wie vor wie ein Wunschdenken jener, die sich Kern an der Parteispitze wünschen. Einige von ihnen kämpfen im eigenen Bundesland um die Hausmacht. Zu Erinnerung: Die SPÖ hat in Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und der Steiermark relativ neue Parteichefs. In Niederösterreich gilt Sven Hergovich – er hat sich kürzlich aus den Bundesparteigremien zurückgezogen – als nicht unumstritten.

Weiteres Problem: Auch die Babler-Gegner sind sich nicht einig, ob Kern der Richtige wäre. Parteiinsider gehen gar davon aus, dass Babler – dank Stimmen aus Wien, der Gewerkschaft und von den Frauen – beim Parteitag knapp gewinnen würde.

Was bleibt, ist breite Unzufriedenheit. Die SPÖ sei „strukturell kaputt“, ein Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern quasi nicht mehr vorhanden, sagt ein hochrangiger Ländervertreter zerknirscht: „Es sind Personen und Kabinette am Werk, die es nicht können.“