Werner Kogler.

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Politik Inland
10/16/2019

Kogler: "Türkise ÖVP strahlt etwas aus wie Karl-Heinz Grasser"

Grünen-Chef sagt, eine Koalition mit seiner Partei müsse sich "maßgeblich von dem unterscheiden, was Türkis-Blau ausgemacht hat".

Grünen-Chef Werner Kogler hielt sich am Mittwoch in der "ZiB2" zu den Wahrscheinlichkeiten, seine Partei in Koalitionsgespräche mit der ÖVP zu führen, bedeckt.

Zugleich ordnete er auf Nachfrage von ORF-Moderator Armin Wolf seine Vorwürfe gegen die ÖVP aus der Wahlzeit ein. Wolf: "Sie haben über Sebastian Kurz gesagt, seine Argumente sind teilweise untergriffig und faktenbefreit, und dass Sie mit dieser 'Schnöseltruppe' gar keine Regierung anstreben." Ob Kogler dies nach den bisherigen Sondierungen mit Kurz weiter so sehe?

"Die Fernsehkonfrontationen waren tatsächlich so, dass von der ÖVP und auch von Sebastian Kurz Behauptungen vorgebracht worden sind, die nicht stichhaltig waren. Diese sind ja auch widerlegt worden, das ist das erste", antwortete Kogler. "Das zweite, die 'Schnöseltruppe', hat sich darauf bezogen, dass ich den Eindruck hatte - und der ist noch nicht ganz weg -, dass sehr viele bei dieser türkisen ÖVP, zum Unterschied von der schwarzen ÖVP, ein bissl so etwas ausstrahlen wie damals Karl-Heinz Grasser. Das ist bekanntlich nicht so gut ausgegangen."

Ob sich sein Eindruck von der ÖVP nach dem ersten Abtasten also nicht verbessert habe? "Doch", entgegnete Kogler. Denn: Man könne mittlerweile "relativ rasch darüber reden, was Sache ist". Das Aufstellen der Tagesordnung für die Sondierungen am Freitag werde mit der ÖVP professionell gelingen, zeigte sich Kogler zuversichtlich.

Anderer Kurs als unter Türkis-Blau

Dennoch müsse sich eine türkis-grüne Koalition "maßgeblich von dem unterscheiden, was Türkis-Blau ausgemacht hat", sagte Kogler einmal mehr. Als kleinerer Partner würde ihm im Falle von Koalitionsverhandlungen viel daran liegen, dass konkrete Punkte im Regierungsprogramm festgeschrieben werden.

Beim Klimaschutz, aber auch zum Beispiel bei der Kinderarmut müssten künftig "größere Räder gedreht werden", dafür seien die Grünen angetreten. Wirtschaft und Umweltschutz in einem Ministerium "unter einen Hut zu bringen" - egal ob unter dem Dach des Finanz- oder des Wirtschaftsministeriums -, halte er für sinnvoll. Gemeint war natürlich ein grüner Hut.

Kritik an "Stahlhelm-Fraktion"

Für das Innenministerium will Kogler, anders als ÖVP und FPÖ, keine Ansprüche stellen. Der parlamentarische U-Ausschuss über den Verfassungsschutz habe aber gezeigt, "dort ist es schon drunter und drüber gegangen, die ÖVP hat sich dort schon seit 15, 20 Jahren ganz gut eingerichtet". "Deshalb", schließt Kogler daraus, "wäre jemand, der nicht unmittelbar aus der St.-Pölten-Stahlhelm-Fraktion kommt", als Innenminister "sehr zweckdienlich". Er sei aber "nicht so überheblich", dazu aktuell Forderungen zu formulieren.

Den amtierenden Innenminister Wolfgang Peschorn lobte er - und zwar im Zusammenhang mit der Causa Hypo Alpe Adria. Er habe damals eine "gute Meinung" von ihm gewonnen. Peschorn vertrat in dieser Zeit als Chef der Finanzprokuratur die Interessen der Republik.