Kogler kündigt Senkung der Lohnnebenkosten an - finanziert mit CO2-Steuer
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Details lässt der Vizekanzler offen, aber er sagt, niedrigere Lohnnebenkosten seien von der Regierung ab 1. Jänner "vorgesehen".
Die geplante Besteuerung von CO2-Emissionen wird laut Vizekanzler Werner Kogler ab Jahreswechsel schrittweise eingeführt. Es sei fixiert, „dass mit 1. Jänner der schrittweise Einstieg in die CO2-Bepreisung kommt und auch die Entlastung“, sagte er zur „Kronen Zeitung“ (Sonntagsausgabe). Details seien aber noch offen. „Unter dem Strich wird mehr Entlastung da sein als auf der anderen Seite durch den CO2-Preis hereinkommt, und zwar zu jedem Zeitpunkt“, so der Grünen-Chef.
Mit Jahresbeginn 2022 sollen demnach auch die Lohn- und Einkommenssteuersätze gesenkt werden. Dabei müssten vor allem die Abgaben bei kleinen und mittleren Einkommen abschmelzen, betonte Kogler einmal mehr und sprach von einem „Jahrhundertprojekt“. Auch eine Senkung der Lohnnebenkosten sei vorgesehen, sagt er - was dabei entfällt, könnte man aus dem Bundesbudget ersetzen.
Neue Ankündigung
Dass die Regierung die Treibhaus-Emissionen ab 1. Jänner besteuern wird, ist nicht neu und wurde bereits mehrfach von der ÖVP bestätigt. Außerdem hat die Regierung dieses Vorhaben bereits nach Brüssel gemeldet. Umstritten ist zwischen Türkis und Grün allerdings die Höhe der Einstiegsbepreisung.
Auch eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuern als Gegenmaßnahme zur Energieverteuerung ist bekannt. Neu ist, dass Kogler nun auch eine Senkung der Lohnnebenkosten als fix ankündigt.
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