IBIZA-U-AUSSCHUSS: SOBOTKA

© APA/HERBERT NEUBAUER / HERBERT NEUBAUER

Politik Inland
06/23/2021

ÖVP-Prominenz sagt diese Woche beim Ibiza-U-Ausschuss aus

Köstinger soll über die Postenbesetzung in der ÖVP/FPÖ-Regierung Auskunft geben. Am Donnerstag sind Gernot Blümel und Wolfgang Sobotka geladen.

Gleich vier ÖVP-Spitzenpolitiker sind diese Woche in den U-Ausschuss geladen. Am Mittwoch machen Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Ex-Justizminister Josef Moser den Anfang.

Für Köstinger und Moser ist es eine Premiere, im Ibiza-Ausschuss als Auskunftsperson geladen zu sein. Köstinger soll über die Postenbesetzung in der ÖVP/FPÖ-Regierung Auskunft geben. Moser wiederum soll aufklären, ob er tatsächlich nicht wollte, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in die Kommunikation mit den Medien bezüglich des Ibiza-Videos eingebunden werden soll, so wie es Johann Fuchs, der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft behauptet. Oder ob sich die Weisung im Jahr 2019 doch auf die Ermittlungen bezogen hat.

Spannend wird der Donnerstag: Am Vormittag tritt Gernot Blümel zum dritten Mal auf. Danach kommt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Dass seine Aussage mehr an ein beinhartes Match mit allen möglichen Fouls erinnern wird, als an eine seriöse Befragung, ist angesichts der aufgeheizten Situation, anzunehmen.

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