Politik | Inland
11.05.2017

Gespräch mit Kern: Strolz würde "Lösungen" mittragen

Christian Kern ist auf der Suche nach Mehrheiten im Nationalrat für den Fall, dass die ÖVP abspringt.

Bei den NEOS setzte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Donnerstagnachmittag seine Suche nach Mehrheiten für die Umsetzung seines "Planes A" bzw. des Regierungsprogramms fort. Deren Obmann Matthias Strolz zeigte sich danach angetan von der Möglichkeit, vor der Neuwahl noch "Lösungen über die Kante" zu bringen - und berichtete, dass für morgen bereits ein nächstes Gespräch mit Kern vereinbart sei.

Da werde man dann einen detaillierten Fahrplan besprechen - "wie das ausschauen kann in den nächsten Wochen". Von Kern oder der SPÖ wurde dies weder bestätigt noch dementiert. Es gebe keinen Kommentar zu diesen Terminen, hieß es lediglich auf APA-Nachfrage.

Strolz sieht sich jedenfalls "in der verdammten Pflicht zu prüfen, ob wir noch etwas gemeinsam weiterbringen" vor der Neuwahl, die "so oder so" komme. Vorstellbar ist für ihn die Zustimmung zur Eindämmung der Kalten Progression, zur Arbeitszeitflexibilisierung - oder auch zu einem Solidarbeitrag für Luxuspensionen. Wichtige wären dem NEOS-Chef Verbesserungen bei der Bildungsreform wie Sozialindex oder "Parteipolitik raus".

"Neue Machtmechanik"

In der jetzigen Situation - mit dem ÖVP-Obmannwechsel, dem Ende der Koalition und vorgezogener Wahl - gehe jedenfalls "ein Fenster auf für Österreich". Da könne man gleich "eine neue Machtmechanik üben" für die nächste Periode, denn das "rot-schwarze Machtkartell" sei nach 70 Jahren am Ende, so Strolz in einer über Facebook verbreiteten Video-Botschaft.

Machtmechanik außerhalb der rot-schwarzen Koalition geübt wurde schon im Jahr 2008. Nachdem ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer im Sommer die Neuwahl ausgerufen hatte, beschloss die SPÖ gemeinsam mit FPÖ und Grünen kurz davor im Herbst noch u.a. die Abschaffung der Studiengebühren. Nach der Wahl setzten SPÖ und ÖVP - geführt von Werner Faymann (S) und Josef Pröll (V) - ihre Koalition dennoch fort.