Politik | Inland
16.05.2017

Karas an Kurz: "Zur Öffnung gehört Dialog"

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament hat ein Gespräch mit Kurz in nächsten Tagen.

Der ÖVP-Delegationschef im EU-Parlament Othmar Karas würde "bei einer Einschränkung meiner Gestaltungsmöglichkeiten die Konsequenzen ziehen". Mit dem neuen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz werde er in den nächsten Tagen ein Treffen vereinbaren.

Jedenfalls sei die Wahl von Kurz von vielen als "Befreiungsschlag" gesehen worden. Zu Differenzen im europapolitischen Bereich zwischen ihm und Kurz sagte Karas Dienstag im EU-Parlament in Straßburg, es gehe darum, "eine Debatte zu führen, wohin die EU geht. Da gibt es hoffentlich unterschiedliche Meinungen, ein unterschiedliches Ringen, unterschiedliche Begeisterung". "Mir geht das alles viel zu still", er wolle "heftig um die Zukunft Europas und um die Rolle Österreichs in Europa ringen".

Karas fordert von Kurz Dialog ein

Karas forderte von Kurz auch Dialog ein. "Kurz hat öffentlich erklärt, er möchte die ÖVP öffnen. Zur Öffnung gehört Dialog". Das "muss er auch wollen, wenn wir nicht bei 20 Prozent stehen bleiben wollen". Befragt, ob er auch bei den nächsten EU-Wahlen 2019 antreten werde, sagte der ÖVP-Delegationschef, "das weiß ich heute nicht. Das hängt aber nicht nur vom Parteiobmann ab, sondern auch von mir, ob ich das will". Er warte jetzt die Nationalratswahlen ab, "dann werde ich mich entscheiden".

Eine Bedingung hat Karas jedenfalls für die nächsten EU-Wahlen. "Dass wir den Dialog über die Liste 2019 nicht im Frühjahr 2019 beginnen, sondern spätestens im Herbst 2018". Europapolitisch habe sich seine Position jedenfalls nicht geändert.

Angesprochen darauf, ob eine Koalition von ÖVP und FPÖ eine rote Linie wäre, die er europapolitisch wegen der Haltung der Freiheitlichen nicht mittragen könne, zeigte sich Karas zurückhaltend. "Es geht nicht um mich. Der Punkt ist, wir haben seit Sonntag einen neuen Parteiobmann. Meine Position ist bekannt, was für die roten Linien sind, wie ich die Zukunft Europas verstehe, wie wir gearbeitet haben, ist auch klar. Meine Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in mich ist ein hohes Gut, das auch der ÖVP in hohem Maß genützt hat."