Immer Ärger mit Spenden: Brauchen Parteien wirklich so viel Geld?

Immer Ärger mit Spenden: Brauchen Parteien wirklich so viel Geld?
Förderungen, Spenden und trotzdem verschuldet: Was machen die Parteien mit dem vielen Geld? Und warum ist noch immer so vieles im Dunkeln?

Der neueste Wirbel um Parteispenden und Parteifinanzen begann diesmal mit einer freundlichen SMS: „Guten Morgen, hätte eine Bitte: bräuchte einen kurzen Termin bei Kurz (erstens wegen Spende und zweitens bezüglich eines Problems, das wir in Italien haben!“. Geschickt hatte diese SMS ein Manager der Novomatic, adressiert war sie an den damaligen Wiener ÖVP-Stadtrat Gernot Blümel.

Was hinter der SMS steckt, ermitteln die Justizbehörden gerade, die ÖVP dementiert jedenfalls vehement, dass sie Spendengeld der Novomatic genommen oder für den Glücksspielkonzern in Rom in einer Steuercausa interveniert habe.

Die SMS hat das Thema aber nach dem Ibiza-Video wieder zurück in die Schlagzeilen gebracht. Und beim Blick aufs Ganze, auf Parteispenden, auf die Parteienfinanzierung, auf Wahlkampfkosten, bleibt oft ein ungutes Gefühl.

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