Ibiza-Video stellte die Republik auf den Kopf

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
06/08/2020

Ibiza-Video geht noch heute an Staatsanwaltschaft

Justiz muss nun entscheiden, wie und wann das brisante Video an den U-Ausschuss im Parlament übermittelt wird.

Das Bundeskriminalamt wird das "Ibiza-Video" am Montagnachmittag an die Staatsanwaltschaft Wien und die Korruptionsstaatsanwaltschaft übermitteln. Das Bundeskriminalamt hat einen entsprechenden Bericht der Kleinen Zeitung am Montag auf APA-Anfrage bestätigt. Demnach ist die Auswertung des Videos abgeschlossen. Über die Weiterleitung an den Untersuchungsausschuss muss nun die Justiz entscheiden.

Wie der Sprecher des Bundeskriminalamts, Vinzenz Kriegs-Au, der APA sagte, werden sowohl der Abschlussbericht über die Auswertung des Videos als auch das Video selbst am Nachmittag mit einem Boten an die zuständigen Staatsanwaltschaften übermittelt.

Zur Frage, wann und durch wen das bei einer Hausdurchsuchung im April gefundene Video an den im Parlament tagenden Ibiza-Untersuchungsausschuss weitergeleitet wird, hatte es zuletzt ein Tauziehen zwischen Innen- und Justizministerium gegeben. Eine Empfehlung, ob die Weiterleitung an den Ausschuss laufende Ermittlungen gefährden könnte und welcher Geheimhaltungsstufe es im Ausschuss unterliegen soll, wird das Bundeskriminalamt laut Kriegs-Au nicht abgeben.

Eine Sprecherin von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wollte zur Frage, ob und wann das Video an den Ausschus weitergeleitet wird, nichts sagen und verwies auf die Staatsanwaltschaften.

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