Hypo-U-Ausschuss: Schüssel soll aussagen
Der U-Ausschuss zur Hypo Alpe Adria befasste sich am Donnerstag erneut mit der Rolle der Finanzmarktaufsicht. Zu Wort kamen die früheren FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil. Einigkeit bei den Aussagen herrschte vor allem beim Thema der politischen Einflussnahme. "Der Druck auf die FMA war 2006 enorm", hat der nunmehrige OeNB-Chef Pribil ausgesagt.
"Hypo wie ein Sportflugzeug im Nebel unterwegs"
Traumüller hat zu Beginn ausführlich über ein Gespräch mit dem damaligen ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel vor allem zur Hypo Alpe Adria im Juli 2006 gesprochen. Damals lief bereits das vom Finanzministerium, Minister war damals Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP), eingeleitete "Geschäftsleiter-Qualifikationsverfahren".
Gemeinsam mit Kurt Pribil habe er, Traumüller, Schüssel erklärt, dass die Kärntner "Hypo wie ein Sportflugzeug im Nebel unterwegs" sei. Das Gespräch habe "bei ein, zwei Runden durch den Burggarten" stattgefunden, nachdem man sich bei einer Filialeröffnung einer anderen Regionalbank aus Oberösterreich getroffen habe, erinnerte sich Traumüller.
Jedenfalls wollen FPÖ, Grüne und NEOS den früheren Bundeskanzler nun als Auskunftsperson vor den Hypo-Untersuchungsausschuss bringen. Die Infos, die ihm zugetragen worden seien, würden das notwendig machen.
Vorwurf der Rufschädigung
Vor Beginnn der Befragungen gab es Zores: Die frühere Auskunftsperson Sabine Kanduth-Kristen, die vor Wochen als frühere Hypo-Aufsichtskommissärin vom Ausschuss befragt worden war, hat Beschwerde gegen die Art und Weise ihrer Befragung beim Höchstgericht eingebracht. Von der Beschwerde betroffenen sind die Abgeordneten Kai Jan Krainer (SPÖ), Robert Lugar (TS) und Rainer Hable (Neos). Sie hatten vor Journalisten Kanduth-Kristen als Beschwerdeführerin bezeichnet.
Ebenso die U-Ausschussvorsitzende Doris Bures (SPÖ), Verfahrensrichter Walter Pilgermair und Verfahrensanwalt Bruno Binder. Kanduth-Kristen wirft der Ausschussspitze nämlich vor, dass sie nicht eingeschritten sei, als sie sich durch die Art und Weise der Fragen der Abgeordneten in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt gefühlt hatte. Lugar vom Team Stronach sprach von einem "Einschüchterungsversuch".
Hier der Ticker zum Nachlesen:
Kommentare