Hypo-U-Ausschuss: Griss für sofortiges Aus

"Wenn man sich damit beschäftigt, wer bei der Hypo wen wann und wo getroffen hat, dann ist das eine Fehlallokation von Ressourcen." Irmgard Griss, Vorsitzende der gleichnamigen Hypo-Untersuchungskommission und bislang die einzige deklarierte Präsidentschaftskandidatin, hält ausnehmend wenig von der Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Hypo-Affäre.

Warum, das erklärt die frühere Höchstrichterin in einem Interview mit der Stadtzeitung Falter. Demnach liegt es für Griss fast im Wesen der Politik, dass ein U-Ausschuss wenig Erhellendes zutage fördert. "Politiker sind von ihren Interessen gesteuert", sagt die gebürtige Steirerin. Und diese bestünden darin, "von sich abzulenken oder die Schuld anderen zuzuschieben". Die Art und Weise, wie der Ausschuss arbeitet, hält Griss für mäßig sinnvoll. Das Gremium leide unter Zeitmangel ("ein Abgeordneter hat nur eine beschränkte Zeit zur Verfügung") und es stehe in der Gefahr des "Verzettelns". Für Griss wäre es viel naheliegender gewesen, die Berichte des Rechnungshofs und ihrer Untersuchungskommission als Grundlage zu nehmen, und davon ausgehend zu klären, wer die Verantwortung trägt.

"Stattdessen werden alle Akten angefordert, es gibt eine Auseinandersetzung um Schwärzungen, und man findet Einzelheiten heraus, deren Bedeutung man infrage stellen kann." Das Argument, dass es bei der Hypo-Pleite um einen Schaden von immerhin 18 Milliarden Euro geht, zählt für die Juristin so nicht: "Das Geld ist weg und der Untersuchungsausschuss wird keinen einzigen Euro zurückholen. Wir schmeißen gutes Geld dem schlechten nach."

Im Gegenzug verabsäume das heimische Parlament, sich "den wirklich wichtigen Zukunftsfragen" wie der Flüchtlingsfrage zu stellen. Differenziert sieht Griss die Arbeit von Schwarz-Blau im Jahr 2000. Sie habe die neue Regierung "zunächst als Aufbruch aus einer bleiernen Zeit" erlebt. Gleichwohl habe sich bald gezeigt, "dass nicht alle Regierungsmitglieder ihrer Aufgabe und der damit verbundenen Verantwortung gewachsen waren".