Nochmals zur Urne schreiten?

© AP/Ronald Zak

Hofburg-Wahl
05/23/2016

Bei Stimmengleichstand gibt es erneut Wahlen

Bei einem Hofburg-Unentschieden dürfen die Österreicher erneut zur Wahlurne schreiten.

von Jürgen Klatzer

Hollywood hätte die Geschichte nicht spannender schreiben können. Nach fünf teils aufregenden und teils ermüdeten Wahlkampfmonaten heißt es am Sonntagabend: "Fifty-Fifty". Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer konnte die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen, die andere Hälfte wählte den unabhängigen und von den Grünen unterstützten Kandidaten Alexander Van der Bellen.

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Aber nicht nur prozentuell steht es ex aequo. In fünf österreichischen Gemeinden gibt es tatsächlich ein Unentschieden. Im Tiroler Gramais machten je neun bei einem der beiden Stichwahl-Kandidaten ein Kreuzerl. In Dünserberg (Vorarlberg) erhielten Hofer und Van der Bellen je 27 Stimmen und in Reith bei Kitzbühel (Tirol) je 330. Im niederösterreichischen Pillichsdorf hieß der Entstand 345 zu 345 und in Bad Häring (Tirol) erzielten die zwei Kandidaten je 568 Stimmen.

Kein Münzwurf bei Gleichstand

Bis heute Abend werden auch die 885.437 beantragten Wahlkarten ausgezählt. Und dann steht entweder fest, ob Norbert Hofer oder Alexander Van der Bellen als neuer Bundespräsident angelobt wird, oder die wahlberechtigten Österreicher erneut zur Urne schreiten dürfen. Denn obwohl ein Münzwurf spannend wäre und ins Narrativ des dramatischen Wahlsonntags passen würde, gesetzlich festgeschrieben ist er nicht.

Bei einem Unentschieden sieht das Bundespräsidentenwahlgesetz vor, dass noch einmal gewählt wird. Auch der Wahltermin steht bereits fest: Exakt vier Wochen nach der Stichwahl würden die Österreicher zur Urne schreiten, also am 19. Juni.

Bis es aber erneut zu einer Hofburg-Wahl kommt, werden die von den Landeswahlbehörden übermittelten Daten nochmals geprüft, Stimmzetteln inklusive Wahlkarten. Abweichungen sind laut Bundeswahlbehörde sehr unwahrscheinlich.

Schriftlich Einspruch erheben

Wenn am 1. Juni die Bundeswahlbehörde das amtliche Ergebnis der Stichwahl bekannt gibt und es tatsächlich Gleichauf für Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen steht, dann wird die Wahl neu angesetzt.

Das bisherige Ergebnis kann auch nicht angefochten werden. Zuerst müsste erneut gewählt werden und erst dann - sofern es keinen Gleichstand gibt - kann schriftlich Einspruch gegen das Ergebnis erhoben werden. Die Höchstrichter am Verfassungsgerichtshof können erneut eine Nachwahl anordnen, zum Beispiel wegen Ungereimtheiten bei den Wahlkarten.