Hofburg-Kandidaten stellen ihre Teams zusammen

Die Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl wagen sich langsam aus der Deckung - auch wenn der Termin noch nicht fixiert ist. Er wird erst nächste Woche vom Ministerrat beschlossen. Ins Auge gefasst ist der 24. April, sollte eine Stichwahl nötig sein, findet sie vier Wochen später, am 22. Mai statt. Angelobt werden muss das neue Staatsoberhaupt am 8. Juli, wenn Heinz Fischers Amtszeit endet.

Drei Kandidaten stehen bereits fest, nun geht es daran die Wahlkampfteams aufzustellen. Auch Personenkomitees sind geplant, hieß es auf Anfrage. Für ÖVP-Kandidat Andreas Khol haben sich etwa bereits "viele" Unterstützer gemeldet, erklärte eine Sprecherin. Irmgard Griss hat bereits mehr als 250.000 Euro für den Wahlkampf gesammelt.

Wahlkampfkostenobergrenze

Die Grünen unterstützen den Verein, der sich um Alexander Van der Bellens Wahlkampf kümmert, personell und finanziell. Ein Sprecher erklärte am Dienstag, dass an der Aufstellung eines Personenkomitees für den früheren Grünen-Chef gerade gearbeitet wird. Leiter der Wahlbewegung und deren Sprecher ist der ehemalige Partei-Pressesprecher Lothar Lockl. Zum Vorschlag einer Wahlkampfkostenobergrenze, für eine solche hatten sich Kandidatin Irmgard Griss und zuletzt auch ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner ausgesprochen, will Van der Bellens Team demnächst etwas vorlegen.

Auch das Wahlkampfteam für den ÖVP-Kandidaten Andreas Khol wird gerade zusammengestellt. Ein Personenkomitee werde es sicher geben, da sich bereits "viele" Unterstützer gemeldet haben, erklärte eine Sprecherin. Derzeit sei "alles im laufen".

Fairnessabkommen

Ob es tatsächlich zu einem wie von Griss und Mitterlehner angedachten Fairnessabkommen und einer Kostenbeschränkung kommt, ist noch offen. Ebenso wo diese Grenze eingezogen wird. Griss sprach bei ihrer Antrittspressekonferenz von einer Mio. Euro, Mitterlehner sah dies als zu niedrig an, er rechnet vielmehr mit drei, vier Mio. Euro als unterer Grenze für den Wahlkampf.

Die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs hat ebenfalls die Unterstützung durch ein Personenkomitee angekündigt, an dessen Zusammenstellung wird gearbeitet. Für die Präsentation des Komitees gibt es noch keinen Termin, dieser soll jedoch nicht vor Februar stattfinden. Van der Bellen und Khol seien ebenso wie alle anderen Kandidaten, die ihr Antreten noch bekannt geben, eingeladen, das von Griss vorgeschlagene Fairness- und Transparenzabkommen zu unterzeichnen. "Wir werden uns gemeinsam an den Tisch setzen", erklärte Kampagnenleiter Milo Tesselaar der APA. Ein Schiedsgericht sollte demnach die Einhaltung der Vereinbarung überprüfen.

Angesprochen auf die von Mitterlehner genannte untere Grenze von drei, vier Mio. Euro an Wahlkampfkosten, meinte Tesselaar: "Ein Abkommen macht nur dann Sinn, wenn viele daran teilnehmen." Man müsse sich auf eine Zahl einigen, die für alle passt. Für den Wahlkampf der ehemaligen OGH-Präsidentin sei bereits "weit über eine Viertel Million Euro" gespendet worden.