Hilfspaket für Gemeinden könnte eine Milliarde schwer werden

Das von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am vergangenen Freitag angekündigte Hilfspaket für Städte und Gemeinden in der Coronakrise könnte insgesamt etwa eine Mrd. Euro schwer sein. Das berichteten die Tiroler Tageszeitung und die Oberösterreichischen Nachrichten. Offizielle Bestätigung dafür gab es vorerst keine. Das Paket soll "in wenigen Tagen" geschnürt sein, sagte Kurz.

Der Bundeskanzler hatte vergangenen Freitag bei einem Treffen mit den Landeshauptleuten in Linz den Städten und Gemeinden dieses Hilfspaket zugesagt, präsentiert werden soll es noch diese Woche. Derzeit laufen die Gespräche, an denen unter anderem Vertreter des Städte- wie auch des Gemeindebundes beteiligt sind. Laut APA-Informationen ist für Mittwochnachmittag eine weitere Gesprächsrunde im Kanzleramt angesetzt. Zu der in den Medienberichten genannten Summe von 1 Mrd. Euro gab es am Dienstag gegenüber der APA mit Verweis auf die laufenden Gespräche von keiner Seite eine Bestätigung.

In der TT sagte Kurz, es gehe der Bundesregierung beim laufenden Hochfahren nach den Corona-Einschränkungen darum, "die gerade jetzt ganz wichtigen Investitionen vor Ort auszulösen und die regionale Wirtschaft zu beleben". Daher werde man "in wenigen Tagen" das Paket für Österreichs Gemeinden schnüren. Laut dem Regierungschef gehe es bei den Plänen um drei Schwerpunkte: So sollen Direktinvestitionen den Öffentlichen Verkehr und die Digitalisierung vor Ort ankurbeln. Zweiter Schwerpunkt sei die finanzielle Unterstützung für Investitionen der Gemeinden vor Ort. Zudem soll es auch den Zugang für die Kommunen zu den sehr günstigen staatlichen Kredit-Konditionen geben, wiederholte der ÖVP-Chef das bereits am Freitag erklärte Ziel.

Auch die Oberösterreichischen Nachrichten berichteten, dass die Summe "dem Vernehmen nach" 1 Mrd. Euro schwer sein soll. Kurz wollte dies "zwar nicht bestätigen, er dementiert es aber auch nicht", schrieben die "OÖN". "Wir sind in intensiven Gesprächen mit den Ländern und Gemeinden und wollen noch diese Woche ein Gemeindepaket zustande bringen", so der Kanzler gegenüber der Zeitung.