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Politik Inland
01/10/2019

Hartwig Löger: Das stille Mastermind der Steuerreform

Er ist kein Mann der großen Worte. Wie der Finanzminister und Eisenbahner-Sohn tickt.

von Ida Metzger

Er verspürt nicht den Drang, um jeden Preis eine Schlagzeilen zu liefern. Diese Attitüde  ist es vielleicht, die den ÖVP-Finanzminister am augenscheinlichsten von seinen Vorgängern unterscheidet. Hartwig Löger  absolviert keine wortgewaltigen Auftritte wie  Hans Jörg Schelling,  er ist nicht so  leutselig unterwegs wie Josef Pröll  und liefert auch keine PR-Gags der Marke Karl-Heinz Grasser.  Kaum ein Finanzminister agierte bisher  so unauffällig wie der gebürtige Steirer.

Ein gewisse Eitelkeit sagt man Löger zwar nach, er überschreitet hierbei keine roten Linien.  Der Ex-Manager gilt als geerdet,  ist ein stiller Rechner, weiß aber genau, was  er als Finanzminister erreichen  will – und  er akzeptiert  , wer der Superstar in der Regierung ist.

Hartwig Löger, der Schnörkellose

Seit 18. Dezember 2017 ist Hartwig Löger (ÖVP) Herr über die Staatskasse. Der ehemalige Uniqa-Manager tritt selten ins Rampenlicht, seine Steuerreform berechnete der 53-jährige Steirer im Stillen. Heute und morgen wird er mit dem Ergebnis bei der Regierungsklausur aber im Mittelpunkt stehen.

Hans Jörg Schelling, der Geschäftsmann

Im September 2014 kam mit Hans Jörg Schelling nicht ein Berufspolitiker, sondern ein Praktiker an die Spitze des Finanzministeriums. Der Vorarlberger war Chef der Möbelkette XXXLutz und saß in etlichen Aufsichtsräten - von Palmers bis zum Fußballverein. Mit seiner Registrierkassenpflicht machte sich der ÖVP-Mann und Ex-Manager die große Steuerreform zunichte und vergrämte die Wirtschaft. Neben dem trockenen Polit-Job betätigte sich der 65-Jährige als Winzer im niederösterreichischen Traisental. Aktuell ist er auch Berater für die Gazprom.

Michael Spindelegger, der Glücklose

Nicht einmal ein Jahr lang stand Michael Spindelegger, zuvor schon länger Außenminister, an der Spitze des Finanzministeriums. Hinter dem Politiker-Sohn lag eine lange Parteikarriere - er gilt auch als Mentor des heutigen Kanzlers Sebastian Kurz, den er als 24-Jährigen in die Regierung holte. Im Finanzressort wurde Spindelegger, ein ÖAABler, nie heimisch. Das schlechte Regierungsprogramm 2013 hat ihn politisch ins Out befördert, eine Steuerreform zog er nicht durch, 2014 trat er zurück.

Maria Fekter, die Gnadenlose

Als Innenministerin galt sie seit 2008 als "Maria ohne Gnade", 2011 übernahm die Oberösterreicherin das Finanzressort. Sie galt in der Regierung Faymann als Unruhestifterin, präsentierte ihre Pläne oft hektisch und unkoordiniert. Ihr Verhältnis zu Journalisten war ein schwieriges. Bei ihrem Abschied 2013 sagte sie: "Ihr werdet mir nicht fehlen".  In ihre Ägide fiel das bisher größte Konsolidierungspaket, ein neuer Stabiliätspakt mit den Ländern und die Schuldenbremse. Die Hypo-Abwicklung schob sie aber zu lange vor sich her und überließ das ihren Nachfolgern.  

Josef Pröll, der Gesellige

Aktiv, lebenslustig, leutselig: Eigenschaften, die nicht gerade zum Standardprofil eines Finanzministers gehören, brachten Josef Pröll und der ÖVP in seiner rund zweieinhalbjährigen Amtszeit (von Dezember 2008 bis April 2011) exzellente Umfragewerte ein. Der Niederösterreicher versprach zahlreiche Reformen - unter anderem die Transparenzdatenbank - brachte aber wenig auf den Boden. Statt versprochener Steuerentlastung gab es als Folge der großen Wirtschaftskrise 2008 ein Sparpaket. Aus gesundheitlichen Gründen zog er sich der heute 50-Jährige aus der Politik zurück und ist seither Raiffeisen-Manager.  

Wilhelm Molterer, der Schlussmacher

"Es reicht." Mit diesem berühmten Satz beendete Wilhelm Molterer (ÖVP) 2008 die kurze und unglückliche Koalitionsehe mit SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer. Als Finanzminister galt er als extrem korrekt, bzw. - weniger schmeichelhaft - als Pfennigfuchser. Mit Gusenbauer stritt er um jeden Beistrich, erzählt man sich. Neuwahlen loszutreten war eine vorhersehbare Fehlentscheidung. Wegen massiver Einbußen der ÖVP trat der Oberösterreicher Ende 2008 zurück.

Karl-Heinz Grasser, der Polit-Popstar

"Zu schön, zu jung, zu intelligent"? Karl-Heinz Grasser war von 2000 bis 2007 nicht nur Finanzminister, sondern auch Liebling des Boulevards und Fixstern am Society-Himmer - meist an der Seite seiner Ehefrau, der Swarovski-Erbin Fiona. Umso tiefer war sein Fall, als Vorwürfe laut wurden, er hätte sich in seinem Amt persönlich bereichert. Durch seine Verstrickungen in die Causa Buwog steht er aktuell vor Gericht. Grasser vermarktete als Sparefroh, sein Nulldefizit blieb aber eine Eintagsfliege.  

Als Finanzminister hätte er durchaus das  Pouvoir, sich imagemäßig als Reservekanzler aufzubauen. Diese politische Karte würde der Humanist, den seine besten Freunde auch „Seneca“ (es ist sein Lieblingsphilosoph) nennen, nie ausspielen.

Vielleicht hat Sebastian Kurz den ehemaligen Manager  auch deswegen in sein Team geholt, weil  nicht in die erste Reihe drängt.

Vor elf Jahren lernten sich der 32-jährige Kanzler und 53-jährige Ex-Vorstand kennen, als Kurz beim Versicherungskonzern vorübergehend jobbte.  „Sein Engagement und seine schnelle Auffassungsgabe waren auffällig.  Über die Jahre haben wir entdeckt, dass wir in vielen Bereichen ähnlich ticken“, schwärmt der Finanzminister über Kurz.

Als der Anruf von Kurz im Dezember 2017 kam, ob Löger in sein Team als Finanzminister kommen wolle, passte es  in die Lebensplanung des Ex-UNIQA-Vorstandes. Er war gerade Großvater  geworden, wollte in seinem Leben nochmals eine neue Herausforderung suchen. Also   wagte der Steirer aus dem Selzthal den Absprung aus seiner sicheren Berufszone.

Opposition vermisst Mut

Diesen Mut vermisst die Opposition allerdings in seinen budgetären Maßnahmen – vor allem in Zeiten der Hochkonjunktur hätte der Finanzminister mehr für die Steuerzahler herausholen müssen.

„Bei sprudelnden Steuereinnahmen wie es sie derzeit gibt, hätte der Finanzminister eine Steuerreform von 6,5 Milliarden Euro zustande bringen müssen“, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda.

Zum Vergleich: Unter SPÖ-Kanzler Werner Faymann gab es 2015  Steuerreform von fünf Milliarden Euro, obwohl die Konjunktur damals in Schieflage war.
 Einer, der stets im Schatten von Löger steht, ist FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs. Obwohl er es  nicht leicht hat, sich neben Löger zu profilieren, weil er  stets der zweite Mann im Finanzministerium ist, übt er sich  trotzdem in Koalitionsräson.

Verkäufer nach außen

„Bei der Art wie Löger Projekte aufsetzt,  spürt man,  dass er aus der Wirtschaft kommt“, charakterisiert ihn Fuchs.

Die Rollenverteilung  bei den Masterminds der Steuerreform läuft so:  Löger ist der Präsentator nach außen. Der Arbeiter nach innen hingegen ist Staatssekretär Fuchs, weil er als Steuerexperte ein enormes Know-how besitzt. Er leitet auch die Task Force zur Steuerreform.

Die Budgetverhandlungen sind mehr Lögers Domäne, er vergleicht sie  gerne mit einem Fußballmatch. „Manchmal muss man in eine härtere Gangart kommen. Bei manchen Ministerien geht man  in die Verlängerung  und wenn es Spitz auf Knopf steht, dann gehe ich auch ins  Elfmeterschießen.“ 

Kein Gold, kein Prunk

Zu seiner stillen, unauffälligen Art, passt auch Lögers schmuckloses Büro. Er residiert nicht in den  Prunkräumen von Prinz Eugen. „Als Finanzminister kann man in der Atmosphäre mit so viel Prunk und Gold   nicht arbeiten“, sagt der  Herr der Budgetzahlen.  

Als Sohn eines Eisenbahners dritter Generation   fühlt er sich in den Prunkräumen  nicht  sonderlich  wohl.  Sein Vater war noch Heizer bei der Eisenbahn.
 Eine sozialdemokratische Prägung hat sich bei beim Finanzminister  aber nicht verankert. Viel mehr als seine Herkunft  hätte Löger in seinen Werten vor allem seine humanistische Ausbildung im Stiftsgymnasium Admont geprägt. 

Hobby: Modelleisenbahnen

Seine Eisenbahner-Tradition lebt der Steirer nur mehr bei Modelleisenbahnen aus. „Weil  so viele Erinnerungen an den Bahnhof in Selzthal existieren, habe ich jemanden gefunden, der mir ein Modell vom Bahnhof nachbaut.“ Fertig ist dieses Liebhaber-Projekt noch nicht.

Zuerst Versicherungsmakler, dann UNIQA-Vorstand, nun Finanzminister –  das war ursprünglich nie in der Lebensplanung von Löger vorgesehen. Er wollte Pilot werden, trat beim Bundesheer ein, um  sich ausbilden  zu lassen. Bei einem Nachttraining stürzte er in eine Grube – damit war die Pilotenkarriere vorbei.

Der Vater wollte, dass sein Sohn  Eisenbahner in der vierten Generation wird.  Diese Perspektive ließ Löger nach Wien „fliehen“. Heute pilotiert kein Flugzeug, sondern das Staatsbudget.