Hartinger trotzt Buhs: "Bin auch eure Ministerin!"

„Bist du deppert, bist du deppert“, sagt die blonde FSG-Funktionärin immer wieder, sie tippt sich mit dem Finger an die Stirn. Man weiß nicht recht, was sie mehr irritiert: Dass die Sozialministerin auf der Bühne spricht – oder was sie sagt.

Beate Hartinger-Klein ist keine, die sich versteckt, das weiß man spätestens seit ihren umstrittenen TV-Auftritten. Dass sie sich aber als einziges Regierungsmitglied heute auf die Bühne des ÖGB-Kongresses stellt, sich quasi in die Höhle des Löwen wagt, wirkt daneben fast waghalsig – und das sieht man ihr auch an: „Ich bin ja auch eure Sozialministerin“, sagt sie mit breitem Lächeln; allein, das nutzt wenig: Ein paar Jung-Gewerkschafter marschieren da schon auf sie zu, Mund und Arme mit Paketband verklebt, und bleiben ihre ganze Rede über auf der Bühne stehen. Ihr Blick: verkniffen.

Es kommt nicht zum totalen Eklat, aber die Lage ist angespannt – und das beschreibt gut, wie es um die Sozialpartnerschaft in Österreich steht: Die Fronten zwischen Gewerkschaften, fast allen Kammern und Regierung sind so verhärtet wie selten; und Hartinger-Klein ist diejenige, die das am besten personifiziert: Schließlich kommen fast alle Reformen, die man hier so lautstark verteufelt, aus ihrem Ressort.

Legt sie es hier auf einen offenen Konflikt an? Nein, so viel ist sicher. Hartinger-Klein führt zwar Punkt für Punkt aus, was die Regierung plant, von der Streichung der Notstandshilfe über die Zusammenlegung der Sozialversicherungen; doch bei allen strittigen Punkten versucht sie es mit Handreichungen: Die Beitragseinhebung etwa, ein höchst umkämpftes Kapitel, bleibe bei den Sozialversicherungen, sagt sie. „Ich habe mich durchgesetzt. Sie wissen genau, dass im Regierungsprogramm etwas anderes steht.“ Milder Applaus.