Grüner Pass: Edtstadler zu Gesprächen in Lissabon und Madrid

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) reist zu Arbeitsgesprächen über die Corona-Pandemie und aktuelle EU-Themen nach Lissabon und Madrid. Im Fokus stehen der Grüne Pass, die EU-Erweiterung und die EU-Zukunftskonferenz.

In Portugal, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, sind am Freitag Treffen mit Außenminister Santos Silva, Europa-Staatssekretärin Ana Paula Zacarias sowie Innenminister Eduardo Cabrita geplant. Anschließend reist Edtstadler nach Madrid weiter.

Portugal war zu Jahresbeginn hart von der Corona-Pandemie getroffen worden und konnte zuletzt wieder weitgehende Lockerungen im öffentlichen Leben vornehmen. "Gerade auch in Portugal ist es gelungen, die hohen Infektionszahlen durch regionale Maßnahmen rasch zu senken und das Gesundheitssystem wieder zu entlasten. Die gemeinsame Pandemie-Bekämpfung, Fortschritte beim Grünen Pass, die EU-Erweiterung und die nächsten Schritten bei der Zukunftskonferenz stehen im Fokus meiner Gespräche", sagte die Europaministerin vor der Reise.

Im Rahmen des anschließenden Arbeitsbesuchs in Madrid wird Edtstadler Anfang kommender Woche mit Europa-Staatssekretär Juan González-Barba, Wirtschaftsministerin Nadia Calvino sowie der Ministerin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera, zusammentreffen. Themen dieser Gespräche sind unter anderem die Beschäftigungssituation in der EU sowie der wirtschaftliche Wiederaufbau der EU nach der Pandemie. Zusätzlich steht ein Austausch mit österreichischen Unternehmern und Unternehmerinnen sowie ein Gespräch mit dem Direktor des Centro Sefarad-Israel - ein Treffpunkt für die jüdischen Gemeinden und Organisationen Spaniens - auf dem Programm.

Internationales Pandemie-Abkommen

Die Staats- und Regierungschefs von Spanien und Portugal haben die Weltgemeinschaft zuletzt zur Ausarbeitung eines "Internationalen Pandemie-Abkommens" aufgerufen. Den Grünen Pass - ein geplantes Covid-Zertifikat für einfacheres Reisen in Europa - wollen die EU-Staaten bis Ende Juni einsatzbereit machen. Österreich und den südlichen Tourismus-Ländern ist ein rascher Start ein wichtiges Anliegen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Das Zertifikat soll als App und auf Papier vorweisbar sein.

Bei der EU-Erweiterung blockiert Bulgarien wegen bilateraler Fragen den Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Auch Albanien wartet diesbezüglich auf Grünes Licht der EU. Beide Länder hätten ursprünglich bereits 2019 mit der EU Beitrittsverhandlungen aufnehmen sollen.

Die Konferenz zur Zukunft Europas wird am 9. Mai feierlich eröffnet. Eine Bürgerplattform ist bereits online verfügbar. Die Konferenz ist als Bürgerdialog zur Reform der EU angelegt, sie soll 2022 zu ersten Ergebnissen führen. Die Vorstellungen der EU-Staaten und der EU-Institutionen, was dabei herauskommen soll, liegen allerdings weit auseinander. Für Edtstadler sind Vertragsänderungen im Zuge der Konferenz zur Zukunft Europas "kein Tabu".

Für den Wiederaufbau steht der EU der 750 Milliarden Euro schwere Corona-Aufbaufonds "Next Generation EU" zur Verfügung. Die Bundesregierung hat kürzlich Projekte im Umfang von 4,5 Milliarden Euro in Brüssel eingereicht, sie hofft auf eine EU-Finanzierung von 3,5 Milliarden Euro.