Grün-Kandidatin für Rechnungshof: Gabriela Moser ist "bereit"

Noch fokussieren sich die Parteien öffentlich auf die Hofburg-Wahl mit Durchgang 1 am 24. April. Hinter den Kulissen gibt es längst Strategiespiele für die nächste Abstimmung. Bei dieser haben die Bürger allerdings nicht mitzumischen. Da wählen nur Parlamentarier.

Ende Juni endet die zwölfjährige Amtszeit von Rechnungshof-Präsident Josef Moser. Er war 2004 Kandidat der FPÖ, die ÖVP unterstützte ihn.

Jede Fraktion hat das Recht, einen oder mehrere Kandidaten für diesen Kontrollposten zu nominieren. Favorit von Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann ist Gerhard Steger. Er war Sektionschef im Finanzministerium; seit Februar 2014 ist er im Rechnungshof Chef-Prüfer für Finanzen und Banken. Die ÖVP sagt noch nicht, wen sie nominieren wird; der kolportierte Harald Wögerbauer, der von 2011 bis 2013 auf einem ÖVP-Ticket EU-Rechnungshofdirektor war, wird es jedenfalls nicht werden. Gut möglich, dass sich Schwarz und Blau auch diesmal zusammentun.

Die Grünen werden ebenfalls jemanden für das Rechnungshof-Amt aufstellen. Wer das ist, hat Parteichefin Eva Glawischnig bisher nur intern wissen lassen: die (nicht mit Josef Moser verwandte) Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser. Diese hat sich bis dato nicht dazu geäußert. Im KURIER tut sie das jetzt: "Ja, ich bin bereit, zu kandidieren." Einer ihrer Vorteile sei: "Ich fühle mich im parlamentarischen Geschehen zu Hause – und der Rechnungshof ist ein Kontrollorgan des Parlaments." Moser hat immer wieder Missstände aufgedeckt; 2011 leitete sie den parlamentarischen U-Ausschuss zu Korruptionsvorwürfen.

Das Procedere für die Kür des Rechnungshofchefs ist so: Die Kandidaten müssen sich wohl einem Hearing im Hauptausschuss des Parlaments stellen. Das ist nicht zwingend – die letzten beiden Male hat es aber eines gegeben. Die Grünen möchten, dass es diesmal öffentlich ist. Mit einfacher Mehrheit der 28 Mandatare wird nach dem Hearing ein Vorschlag erstellt. Gewählt wird der Präsident im 183-köpfigen Plenum des Nationalrats.