Dornauer stellt Miliz-Einsatz in Frage

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
06/03/2020

Grenzöffnung: Was wird jetzt aus dem Miliz-Einsatz?

Das Bundesheer kündigt "rasche Reaktion" ab Donnerstag wegen bevorstehender Grenzöffnung an

von Christian Böhmer, Michael Bachner

Die Wieder-Öffnung der Staatsgrenzen hat das Verteidigungsministerium am Mittwoch ein wenig am falschen Fuß erwischt – man wusste vorerst nicht, ob und in welcher Form der Einsatz der Miliz weiterlaufen wird.

Zur Erinnerung: Mit 4. Mai sind zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik 1.400 Miliz-Soldaten zur Bewältigung der Corona-Krise einberufen worden.

Dadurch, dass die „gesundheitsbehördlichen Kontrollen“ an den Grenzen wegfallen, ist klar, dass sich die „personellen Anforderungen“ an die Miliz bzw. das Heer deutlich verringern. Wie viele Soldaten genau frühzeitig abrüsten, ist noch Gegenstand von Verhandlungen zwischen Innen-, Gesundheits- und Verteidigungsressort.

Zum KURIER hieß es informell, die ersten Soldaten könnten frühestens Mitte Juni aus dem Dienst entlassen werden.

Das Bundesheer hat jedenfalls in einer Aussendung am Mittwochabend ab dem morgigen Donnerstag eine "rasche Reaktion" wegen der "bevorstehenden Grenzöffnung" angekündigt. Die Grenzöffnung zu den Nachbarländern erfordere für den derzeit laufenden Assistenzeinsatz bzw. den Einsatz der Miliz jedenfalls eine "neue Beurteilung", so das Bundesheer. Aber: "Die betroffenen Soldaten werden eine mögliche Änderung bzw. personelle Verringerung zuerst erfahren", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).