Letzter Akt in SPÖ-Personaldebatte: "Nervig wie meine Verkühlung"
Die SPÖ-Personaldebatte ist vorerst vorbei, für den Parteitag am 7. März ist nur Parteichef Andreas Babler nominiert. Er will sich nun auf Inhaltliches konzentrieren. Das Regierungsteam werde mit voller Kraft für Österreich weiter arbeiten, erklärte er am Freitag vor den Sitzungen der Parteigremien.
Das Motto des 47. SPÖ-Parteitages lautet: "Ordnen statt Spalten". Die Gremien tagten am Freitag nur rund eine Stunde, Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gab früher als geplant noch ein Pressestatement ab.
Babler bleibt alleine am Wahlvorschlag
Der SPÖ-Parteitag finde rund ein Jahr nach der Angelobung der Regierung statt, so Seltenheim. Die SPÖ habe sich ganz bewusst entschieden, in einer schwierigen Situation die Verantwortung zu übernehmen. Die SPÖ sei "der Motor in der Regierung", habe gegen Linie der ÖVP und Neos in die Preise eingegriffen - bei Energie, Wohnen und den Lebensmitteln. "Wir sind die, die in der Regierung diesbezüglich den Unterschied machen", meint Seltenheim.
"Die SPÖ hat viel erreicht, die SPÖ hat aber noch viel mehr vor." Mit dem Social-Media-Verbot wolle man Kinder und Jugendliche schützen, sehr stark werde es auch weiterhin um das Thema "leistbares Leben" gehen.
Zwei Gegenkandidaten
Seit Mittwoch ist klar, dass Babler beim Parteitag keinen konkurrenzfähigen Gegenkandidaten bekommen wird. Bis dahin hatte sich Altkanzler Christian Kern Zeit gelassen abzusagen. Er war von mehreren Landesorganisationen, unter anderem jener in Niederösterreich, hinter den Kulissen forciert worden. NÖ-Landeschef Sven Hergovich selbst betonte am Freitag freilich, Babler zu unterstützen: "Ich war noch nie ein Freund von Personaldebatten und werde es auch nie sein."
Zwar haben sich zwei Parteimitglieder ebenfalls beworben, doch kann man sie nur wählen, indem man ihren Namen auf den Stimmzettel schreibt. Beide gelten als chancenlos. Die zwei Gegenkandidaten sind der Burgenländer Berthold Felber sowie Dieter Knoflach.
"Es nervt mich"
Loyal zum Parteichef stand in den vergangenen Monaten die Frauen-Organisation. Dementsprechend wenig amüsiert über die wochenlangen Debatten zeigte sich dann auch Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner: "Es nervt mich genauso wie meine Verkühlung", meinte sie vor dem Präsidium. Die SPÖ brauche wieder Ruhe, erklärte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Gewerkschafter Josef Muchitsch. Man müsse sich in den Gremien wieder um Einigkeit bemühen. Zufrieden ob des Endes der Debatte war Finanzminister Markus Marterbauer, der überzeugt ist, dass sich mit entsprechender inhaltlicher Arbeit in der Regierung alles zum Guten wenden wird. Immerhin sei wirtschaftlich und budgetär die Trendwende schon da.
Auffällig ist, dass mittlerweile eine größere Zahl der Landesvorsitzenden darauf verzichtet, für die Spitzengremien zu kandidieren. Vor Hergovich hatten schon die Landeschefs Hans Peter Doskozil, Michael Ludwig und Max Lercher auf eine Kandidatur verzichtet.
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