Proteste angesagt, abgesagt, ausgesetzt

APA10327724-2 - 21112012 - WIEN - ÖSTERREICH: Eine Übersicht der von der Österreichischer Ärztekammer (ÖÄK) organisierter "Protestkonvent" und ao. Ärzte-Kammervollversammlung am Mittwoch, 21. November 2012, im Wiener Museumsquartier. Die Mediziner bekunden ihren Widerstand gegen die von Bund, Ländern und Sozialversicherung geplante Gesundheitsreform. APA-FOTO: HERBERT PFARRHOFER
Der teils erratische Kurs der Ärztekammer ist Auswuchs interner Machtkämpfe

Alois Stöger ist, gelinde gesagt, ein wenig irritiert. Erst am Freitag hatte der Gesundheitsminister den Präsidenten der Ärztekammer, Artur Wechselberger, getroffen, und bei diesem Gespräch habe man zweierlei fixiert, nämlich: Dass man erstens bei der Gesundheitsreform besonnen vorgeht; und zweitens, dass man alles tun werde, um die niedergelassenen Ärzte (Hausärzte, Fachärzte mit Ordination, etc.) in Zukunft zu stärken.

Folgerichtig bliesen die Ärzte am Freitag ihre Proteste ab – in der Vollversammlung wurde keine weitere Kampagne beschlossen.

Umso überraschter ist Stöger nun, dass seit Sonntag wieder alles anders ist.

Die Proteste seien „nur ausgesetzt“, Ordinationsschließungen oder Demonstrationen längst nicht abgesagt, ventilierte Wechselberger – und legte gestern die Erklärung nach: „Die Politik hat ihr Wort gebrochen.“ Sowohl Stöger als auch der Chef des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling, seien „überheblich“ und „selbstgefällig“, befundete Wechselberger. Weder Stöger noch Schelling konnten freilich nachvollziehen, was sich inhaltlich seit Freitag groß geändert hat.

Aber vielleicht müssen sie das auch nicht. Denn der mittlerweile auch von Insidern in der Standesvertretung als „erratisch“ bezeichnete Kammerkurs dürfte nur am Rande mit der Gesundheitsreform zu tun haben. „Tatsächlich tobt intern ein Machtkampf zwischen Hardlinern und Pragmatikern und Wechselberger ist der Getriebene in der Mitte“, sagt ein hochrangiger Funktionär.

Stöger und Schelling sehen die Sache offenbar ähnlich – und bauen nun auf das Prinzip Hoffnung: „Wir gehen davon aus, dass sich die vernünftigen Kräfte in der Kammer durchsetzen.“
 

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