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Politik Inland
08/05/2019

ORF-Sommergespräche: Geschwächte Liste Jetzt hofft auf Einzug

Wahl 2019: Gründer Peter Pilz und Parteichefin Maria Stern verbreiten trotz Rückschlägen weiter Hoffnung.

von Lukas Kapeller

Noch im Juni versprühte Peter Pilz im KURIER-Gespräch Zuversicht. „Die Streithanseln sind wir los. Die Leute, mit denen wir das jetzt machen, sind ein wunderbares Team“, sagte Pilz über seine Liste Jetzt. Die anderen Parlamentsklubs würden ihn um Abgeordnete wie Alma Zadic und Alfred Noll ja beneiden.

Nur ein paar Tage später verkündete die 35-jährige Juristin Zadic ihren Wechsel zu den Grünen, Rechtsanwalt Noll verabschiedete sich aus der Politik. Pilz stand plötzlich ziemlich alleine da.

Eine, die dem 65-jährigen Ex-Grünen die Treue hält, ist Maria Stern. Die Chefin der Liste Jetzt durfte am Montag bei den ORF-Sommergesprächen der Parteiobleute den Anfang machen.

Das 2017 als Liste Pilz gegründete Projekt dümpelt seit Wochen in der Wählergunst bei rund einem Prozent dahin. Dass Pilz und Stern das Umfrage-Schlusslicht noch ins Parlament und damit über die Vier-Prozent-Hürde hieven, glauben die wenigsten.

Ein Einzug wie 2017 mit 4,4 Prozent sei „sehr unwahrscheinlich“, prognostizierte Politikberater Thomas Hofer schon vor Wochen. Und seitdem lief bei Pilz vieles schief.

Nicht nur, dass er mit Stephanie Cox und den scheidenden Ex-Grünen Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl weitere Mitstreiter verlor. Es kam noch schlimmer: Alle Parteien, die bei der Nationalratswahl bundesweit antreten wollen, brauchen entweder 2.600 Unterschriften von Bürgern oder zumindest drei Unterstützungserklärungen von Abgeordneten. Solche bekam die Liste aber nur von Pilz selbst, seiner Parteikollegin Daniela Holzinger-Vogtenhuber – und dem wilden Abgeordneten Efgani Dönmez. Noll, Zinggl und Rossmann verweigerten Pilz sogar ihre Unterschrift.

Dabei hatte Pilz in den Wochen nach dem Ibiza-Skandal durchaus starke Momente. Den Beschluss, das Saudi-Zentrum in Wien zu schließen, spielte der ausgefuchste Parlamentarier über die Bande FPÖ-SPÖ. Auch die Idee eines Misstrauensantrags gegen Kanzler Sebastian Kurz war zuerst von ihm gekommen.

TV als Chance

Die zahlreichen Fernsehduelle im ORF und den Privatsendern in diesem Sommer sind Pilz‘ letzte Strohhalme. Dass TV-Auftritte für Miniparteien Gold wert sind, zeigte etwa das Beispiel BZÖ: Im Jahr 2013 schraubte der damalige BZÖ-Spitzenkandidat Josef Bucher das rechte Bündnis dank souveräner Auftritte von unter zwei Prozent in den Umfragen auf 3,5 Prozent bei der Wahl. 2008 war Jörg Haider dank seiner TV-Aura noch deutlich erfolgreicher.

Pilz hat neben seinen Personalproblemen auch ein altes Handicap: Im langen Wahlkampf könnte die Belästigungsaffäre vom Herbst 2017 wieder zur schweren Belastung werden.

Was der Liste definitiv fehlt, ist Geld. Nur 300.000 Euro sind für den Wahlkampf geplant. Schon für die EU-Kampagne von Johannes Voggenhuber hat die Liste 250.000 Euro verpulvert: Weil er den Einzug verfehlte, ersetzt der Staat keine Kosten. Im KURIER gab sich Parteichefin Stern kämpferisch. Man glaube an einen Einzug ins Parlament und investiere jeden Cent, den man hat: „Wir wissen, dass es eine wichtige Wahl ist, und machen finanziell ‚All In‘.“