Zu geringe Landtags-Präsenz? Dornauer "versteht Aufregung nicht"
Georg Dornauer
Zusammenfassung
- Kritik an Georg Dornauer wegen angeblich mangelnder Präsenz im Tiroler Landtag, Beschwerden aus allen Parteien.
- Dornauer betont sein Engagement und verweist auf Bürgergespräche sowie Teilnahme an Sitzungen, zeigt sich offen für mehr Präsenz.
- ÖVP und Grüne werfen Dornauer vor, Partys und öffentliche Auftritte dem Landtag vorzuziehen und das Mandat nicht ernst zu nehmen.
Tirols Ex-SPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter sowie jetziger freier Landtagsabgeordneter Georg Dornauer sieht sich mit Kritik wegen angeblich zu geringer Präsenz im Landesparlament konfrontiert, etwa im dieswöchigen Budget-Landtag. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) berichtete der Tiroler Tageszeitung von Beschwerden aus allen Parteien, dass Dornauer im Landtag kaum anwesend sei. Der 42-Jährige sagte indes zur APA, er "verstehe die Aufregung nicht."
Der unmittelbare Anlass für Erregung und Kritik waren die beiden Landtagssitzungen am Mittwoch und Donnerstag, bei denen über das Doppelbudget 2026/2027 debattiert und letztlich Donnerstagabend auch abgestimmt wurde. Der aus der SPÖ ausgeschlossene Dornauer sei an beiden Tagen nur selten im Plenum gesehen worden. Ab Donnerstagnachmittag sei er dann wegen einer Podiumsdiskussion in Wien verhindert, habe er ihr mitgeteilt, so Ledl-Rossmann gegenüber der TT. Tatsächlich war Dornauer dann am Abend auch Gast bei einer großen Büro-Weihnachtsfeier des ehemaligen ÖVP-Kanzlers und nunmehrigen Unternehmers Sebastian Kurz.
Podcast-Aufnahme vor Kurz-Weihnachtsfeier
Die Sache mit der Podiumsdiskussion sei ein Missverständnis gewesen, betonte Dornauer am Samstag. Er sei vielmehr zu einer Podcast-Aufnahme der Initiative "ZusammenStaerker" in der Bundeshauptstadt eingeladen und dort auch zugegen gewesen. Dies sei natürlicherweise alles belegt, erklärte der Ex-Landesparteichef gegenüber der APA. Diese Aufnahme habe einige Stunden vor der Kurz'schen Weihnachtsfeier stattgefunden, zu der er bereits vor Wochen eingeladen worden war.
"Bereits seit längerem Beschwerden"
"Es gibt bereits seit Längerem und aus allen Parteien Beschwerden, dass der Abgeordnete Georg Dornauer trotz seiner vollen Bezüge im Tiroler Landtag kaum anwesend ist", ortete Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann jedenfalls ein über den unmittelbaren Anlassfall hinausgehendes Problem. Nachdem der prominente Ex-Rote den ersten Sitzungstag am Mittwoch wieder frühzeitig verlassen habe, "habe ich ihn nochmals in das Landhaus gebeten und ihn auf die Anwesenheitspflicht der Abgeordneten laut Geschäftsordnung hingewiesen", erklärte die ÖVP-Politikerin: "Dies hat er zur Kenntnis genommen, die Sitzung aber wieder verlassen."
Ab dem Verlassen der Sitzung Donnerstagnachmittag seien dann noch Teile der Budgetdiskussion inklusive Dividende des Landesenergieversorgers Tiwag, eine Debatte über den Rechnungshofbericht zu Dienstreisen von Regierungsmitgliedern (auch jenen des Ex-Landeshauptmannstellvertreters Dornauer, Anm.) und Budget-Beschluss auf der Tagesordnung gestanden.
Dornauer erklärte am Samstag wiederum, dass er sein Direktmandat sehr wohl engagiert ausübe. So halte er etwa - wie auch andere Abgeordnete - sehr stark "extramural Bürgergespräche" ab und sei "auch bei den Sitzungen dabei": "Das werde ich auch in Zukunft tun." Sollte von ihm aber "noch mehr Präsenz" im Landtag gewünscht bzw. erwartet werden, so werde er dem nachkommen.
Klubspitzen von ÖVP und Grünen orten "Party statt Landtag"
Vor dem Statement der Landtagspräsidentin hatten bereits die Klubspitzen von ÖVP und Grünen aus allen Rohren geschossen und quasi ein "Party statt Landtag"-Motto geortet. "Er feiert lieber Partys, als über das Budget des Landes abzustimmen. Für ihn scheint der Landtag nur noch eine Show zu sein", richtete ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf Dornauer aus. Damit ramponiere dieser "leider auch die Arbeit von Landtagsabgeordneten", erweise "dem Beruf von Volksvertretern einen Bärendienst" und erwecke "den Eindruck, für die Ausübung eines Landtagsmandats genügen ein paar lockere Sprüche und möglichst viele Seitenblicketermine." Grünen-Klubchef Gebi Mair machte wiederum unter anderem eine "Abgehobenheit gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern" aus.
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