FSG will "sofortigen Rücktritt" von AUVA-Obmann Ofner

Die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) hat am Sonntag den "sofortigen Rücktritt" von AUVA-Obmann Anton Ofner gefordert. Grund ist jenes E-Mail, in dem die AUVA-Leitung ihre Führungskräfte dazu aufforderte, herauszufinden, wer regierungskritische Unterschriftenlisten aufgelegt hat.

Die FSG sprach am Sonntag in einer Aussendung von einer "ungehörigen demokratiepolitischen Entgleisung der AUVA-Führungsebene" und von einem "Skandal". Gemeinsam mit den sozialdemokratischen Arbeitnehmervertretern in der AUVA-Selbstverwaltung fordern die Gewerkschafter daher Ofners Rücktritt.

"Hochqualifizierte und engagierte Mitarbeiter der AUVA, die mit demokratischen Mitteln vor der drohenden Zerschlagung der Unfallversicherungsanstalt warnen und auf mögliche Risiken für fünf Millionen Versicherte hinweisen, werden bewusst eingeschüchtert und mit Strafen bedroht. Das ist nichts anderes als die Verfolgung von politisch Andersdenkenden, die ihre demokratischen Grundrechte in Anspruch nehmen", erklärten die beiden FSG-Arbeitnehmervertreter in der AUVA-Selbstverwaltung, Wolfgang Birbamer und Anton Hiden.

Ofner für FSG nicht glaubhaft

Dass Ofner bereits am Freitag beteuert hatte, von der Existenz des "Einschüchterungsmail" nichts gewusst zu haben, ist für die FSG nicht glaubhaft: "Weitere Mails belegen jedoch genau das Gegenteil", so Hofen und Birbamer.

Das am Freitag von der Gewerkschaft GPA veröffentlichte E-Mail war vom ersten Generaldirektor-Stellvertreter der AUVA, Gustav Kaippel, versendet worden. Darin bat er - "im Auftrag des Obmannes KommR DDr. Ofner" - darum, herauszufinden, ob eine Unterschriftenliste im jeweiligen UKH bzw. Rehabzentrum aufgelegt wurde, deren Text der Regierung vorwirft, die Gesundheit von fünf Mio. Österreichern aufs Spiel zu setzen.

In Ofners Büro bestätigte man bereits am Samstag, dass der Obmann das E-Mail erhalten hat. Gleichzeitig distanzierte sich Ofner wie schon am Tag davor von dessen Inhalt. Darüber hinaus hieß es aus dem Büro von AUVA-Generaldirektor Helmut Köberl, das E-Mail sei als "gegenstandslos" zu betrachten.