Disoski: "SPÖ ist unter Babler maskuliner geworden denn je"

Heuer ist es am 2. November so weit: Männer haben im Durchschnitt so viel verdient, wie Frauen bis zum Jahresende. Grünen-Frauensprecherin Meri Disoski nimmt den „Equal Pay Day“ im KURIER-Gespräch zum Anlass, die Frauenpolitik der Regierung scharf zu kritisieren. Diese habe nämlich „keinerlei Priorität und das schmerzt mich sehr“.

Die Regierung würde das Budget am Rücken von Frauen sanieren – und Errungenschaften aus der grünen Regierungsbeteiligung wie die Valorisierung der Familienleistungen oder den Klimabonus rückgängig machen. „Eine Alleinerzieherin mit zwei Kindern hat damit, je nach Wohnort, 1.000 Euro weniger im Jahr zur Verfügung“, sagt Disoski.

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner schätzt die Grüne „persönlich sehr“. Doch während Holzleitner als Abgeordnete 250 Millionen Euro für den Gewaltschutz in Österreich gefordert habe, werde sie nun einen Nationalen Aktionsplan vorlegen, der „ohne einen zusätzlichen Cent auskommen muss“.

Aber warum genießt Frauenpolitik in Österreich keine Priorität, wie Disoski behauptet? "Es gibt wohl ein Grundproblem, das lautet Nicht-Gleichstellung. Da rede ich nicht nur von Lohnungleichheit, sondern auch von der Tatsache, dass in Österreich nach wie vor der Großteil der unbezahlten Sorgearbeit von Frauen verrichtet wird."

Kinderbetreuung: "Das hat uns schockiert"

Die fehlende Priorität zeige sich auch daran, dass beim Ausbau der Kinderbetreuung wenig weitergehe. ÖVP und SPÖ hätten das seit Jahrzehnten forcieren können. "Jetzt haben wir in der letzten Gesetzgebungsperiode mehrere Milliarden Euro in den Ausbau investiert oder den Bundesländern zur Verfügung gestellt. Was uns sehr schockiert hat: Dass 40 Prozent der Mittel, die der Bund zur Verfügung gestellt hat, von den Ländern nicht abgeholt worden ist. Sie haben die Millionen liegen gelassen, weil es offensichtlich keine politische Prioritätensetzung gegeben hat, was dieses Thema angeht", ärgert sich Disoski.

Man wisse, dass frauenspezifische Anliegen oft nicht priorisiert würden, "wenn Frauen nicht am Tisch mitsitzen". Das sei bei FPÖ, ÖVP, aber "leider" auch bei der SPÖ der Fall, kritisiert die Grüne: "Die SPÖ ist unter Babler maskuliner geworden als sie es jemals war. Ich frage mich, was macht Babler mit seinen neuen Länderchefs, mit seinem Bundesgeschäftsführer und seinem Klubobmann, wenn die sich in der Parteizentrale treffen. Eine Krawatten-Party vielleicht? Frauenpolitik machen sie jedenfalls nicht."