Frauen-Debüt von Kanzler & Co. verpatzt

Als Teil des neuen Stils wurde es verkauft. Nicht ausschließlich Kanzler und Vizekanzler würden fortan nach der Regierungssitzung vor die Medienvertreter treten. Auch andere rot-schwarze Duos – je nach Thema – sollten diese Chance haben. Und so stellten sich am Dienstag SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin im Kongresssaal hinter die Pulte. Ein Novum. Noch nie waren zwei Frauen dort postiert.

Beide taten kund, wie sehr sie sich darüber freuten. "Das ist eine besondere Ehre", sagte Karmasin. Mit Verve referierten sie und Heinisch über Neuerungen. Respektive über solche, die geplant seien: Erstmals seit dem Jahr 2000 werde die Familienbeihilfe erhöht (ab Juli um 4 %; im Jänner 2016 und 2018 um je 1,9 %). Zudem solle es statt des pauschalen Kindergelds (zwischen vier Varianten wählbar) ein "Kinderbetreuungsgeldkonto" geben (mit Fixsumme, Dauer und Höhe wählbar). Der "Papa-Monat" für die Privatwirtschaft sei ebenfalls auf der Agenda.

Abgesehen davon, dass all das schon bekannt bzw. im Koalitionspakt verankert ist: Im Ministerrat war es kein Thema. Warum reden die beiden Damen dann darüber? Wollten sie das? Oder wurden sie von den Chefs eingeteilt? Polit-Neuling Karmasin schaut hilfesuchend zu Heinisch. Deren hilflose Antwort: "Weder haben wir uns gemeldet, noch wurden wir ausgesucht." Es sei halt wichtig, über Familienpolitik zu informieren.

Erledigt ist die Sache damit nicht. Ein ORF-Mann befindet – stellvertretend für die Journalisten-Crew: Inakzeptabel sei, dass sich angesichts des Hypo-Desasters nicht Werner Faymann und Werner Spindelegger hierorts äußern. Warum sind die Regierungsspitzen, auch wenn zwei Fachminister über ihre Belange sprechen, nicht zumindest dabei?

Etwas Ungewöhnliches passiert. Kollegen applaudieren. Wieder blickt Karmasin zur SPÖ-Ministerin. Auch die weiß nicht recht, was sie sagen soll: "Uns ist wichtig, dass jede Woche auch andere Gesichter im Pressefoyer sein können. Und dass wir die Möglichkeit haben, unsere Themen näherbringen zu können. Wir werden diesen Weg sicher weiter beschreiten." Der Journalisten Begehren leite sie "aber gerne weiter".

Die Regierung will "demnächst" die im Regierungsprogramm vorgesehene Reform des Kindergelds zu einem "Kinderbetreuungsgeldkonto" angehen. Wie Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat sagte, könne hier vielleicht auch der Papa-Monat für die Privatwirtschaft einfließen.

Bei der Systemumstellung der derzeit vier Pauschalvarianten der Familienbeihilfe ist im Regierungsprogramm angedacht, dass ein "Kinderbetreuungsgeldkonto" eine Fixsumme enthalten könnte und Dauer wie Bezugshöhe frei wählbar sein sollen. Laut Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) gibt es auch Überlegungen, statt der aktuellen Zuverdienstgrenze beim Kindergeldbezug eine Arbeitszeitgrenze zu schaffen. Man werde das diskutieren, erklärte sie auf eine entsprechende Frage.

Reform der Elternteilzeit

Ein weiteres Thema im Familienbereich, das bald angegangen werden könnte, ist die Reform der Elternteilzeit. Laut Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) gibt es dazu zwar noch keine konkreten Pläne, am Donnerstag treffe sie aber (den zuständigen) Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ).

"Außerordentlich" begrüßt wurde von Heinisch-Hosek die geplante Erhöhung der Familienbeihilfe (ab Juli um vier Prozent, im Jänner 2016 und 2018 je 1,9 Prozent), die nächste Woche in Begutachtung gehen soll. Rasch angehen will die Ministerin auch den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Hier müsse man mit den Ländern schauen, wie sie sich das Geld des Bundes am besten abholen können.

Gute Nachrichten hatte Karmasin für die älteren Jugendlichen zu verkünden: Das sogenannte Top-Jugendticket, mit dem man günstig öffentliche Verkehrsmittel benutzen kann, können seit 1. Februar in ganz Österreich auch jene kaufen, die das freiwillige Sozialjahr absolvieren. Die Regierung überlegt auch eine Ausweitung auf Studenten.