Worüber FPÖ und ÖVP nach dem Krach jetzt verhandeln

Nach dem heftigen blau-türkisen Krach rund um die Aufteilung der Ministerien gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP am Freitag - zumindest vorläufig - wieder weiter. Am Donnerstag war es, wie berichtet, zu einem klärenden Telefonat zwischen den Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker gekommen. Nun sei man wieder deutlich optimistischer, dass die Gespräche tatsächlich noch zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, heißt es in ÖVP-Kreisen.

Verhandelt wird am Freitag "im kleinen Kreis“ inklusive der Parteichefs über die nach wie vor strittigen Sachthemen wie Bankenabgabe, Corona-Aufarbeitung oder Medien. Und natürlich über die Verteilung der Ressorts. Wie berichtet, brachten die Forderungen der FPÖ die Gespräche am Rand des Scheiterns: Kickl beansprucht für die Blauen die Schlüsselressorts Inneres und Finanzen sowie die Themen Medien, Verfassung und EU, die im blau geführten Kanzleramt angesiedelt wären.

Für die ÖVP kommt eine derartige Machtfülle in den Händen der FPÖ, die bei der Wahl zwei Prozent vor den Türkisen landete, nicht in Frage. Zudem will man keineswegs insbesondere die sensiblen Themen EU und Sicherheit (vor allem die Geheimdienste) den Freiheitlichen überlassen.

Möglicher Kompromiss

Ein denkbarer Kompromiss wäre, so ist zu vernehmen, dass die ÖVP das Innenministerium bekommt, die Blauen das Finanzministerium. 

Dass all diese Fragen bereits am Freitag geklärt werden, gilt als wenig wahrscheinlich. Es ist davon auszugehen, dass am Wochenende weiter verhandelt wird. Einfacher dürfte es nach den jüngsten schweren Auseinandersetzungen nicht geworden sein, wie es aus türkisen Kreisen heißt: „Die vergangenen Tage waren bestimmt nicht vertrauensbildend.“

Van der Bellen: "Wir werden sehen"

Am Rande der Angelobung von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) nahm am Freitag Bundespräsident Alexander Van der Bellen kurz Stellung zur aktuellen Situation: „Die Gespräche laufen weiter. Ich lasse mir Bericht erstatten. Wir werden sehen.“ Auf die Frage, ob er zuversichtlich zum Zustandekommen der Koalition ist, meinte er lediglich „mh“.