Gegen FPÖ-Linie: Landeshauptmann Kunasek kann sich Sky Shield vorstellen

Gegen FPÖ-Linie: Landeshauptmann Kunasek kann sich Sky Shield vorstellen
Der steirische Landeshauptmann schert aus der FPÖ-Linie aus. Er habe "neutralitätsrechtlich" Fragen, würde militärisch aber "wahrscheinlich Ja sagen".

Die FPÖ will aus dem „Sky Shield“-Raketenschutzprogramm aussteigen - damit geht sie in die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. Eine gewichtige Stimme aus der Steiermark weicht mitten drin von dieser Linie ab: Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) sieht zwar einige Fragen zu klären, aber ein definitives „Nein“ gibt es von ihm nicht zu hören, wie im Interview mit der Kleinen Zeitung klar wurde.

„Von mir persönlich gibt es militärisch wahrscheinlich ein Ja zu dem Projekt“

Zwar gäbe es rund um Sky Shield neutralitätsrechtliche Fragen zu klären, letztendlich bewertet er die Sicherheit Österreichs höher, wie Kunasek einräumte. „Von mir persönlich gibt es militärisch wahrscheinlich ein Ja zu dem Projekt.“

Kunasek will „ein neutrales Österreich, das sich an europäischen Missionen beteiligt“

Die Neutralität stellt für den ehemaligen Verteidigungsminister jedenfalls weiterhin einen hohen Wert dar: „Was ich mir wünsche, ist ein neutrales Österreich, das sich weiterhin in sehr ordentlichem Ausmaß auch an europäischen Missionen beteiligt“. Ob man ihn als Pro-Europäer bezeichnen dürfe? „Selbstverständlich.“

„Gemeinsame Beschaffung“

Was das Thema militärische Bündnisse angeht, meint Kunasek: „Ich bin kein Gegner von gemeinsamen militärischen Überlegungen, zum Beispiel gemeinsame Ausbildung, gemeinsame Beschaffung.“

Worum es bei Sky Shield geht

Grundsätzlich ist Sky Shield vor allem eine Möglichkeit, gemeinsame Beschaffungen im Bereich der ohnehin teuren Luftverteidigung zu tätigen. Zusätzlich würde es einem verbesserten Informationsaustausch zwischen den Teilnehmerstaaten dienen. Das österreichische Radarsystem „Goldhaube“ kann etwa Flugbewegungen von Berlin bis Sarajevo wahrnehmen. 

Durch einen dichteren Informationsfluss könne man rascher auf Bedrohungen reagieren, so das Argument der Sky-Shield-Befürworter. Die Gegner wiederum argumentieren, dass gerade dieser Austausch einen Neutralitätsbruch darstelle.

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