FP-Chef Norbert Hofer

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
02/17/2020

FPÖ drängt weiter auf Abschaffung der ORF-Gebühren

Auf eine "Info-Offensive zur GIS" könnte ein Volksbegehren folgen.

Die FPÖ lässt bei einem ihrer Leibthemen nicht locker: In den kommenden Wochen soll eine "Infooffensive zur GIS" ins Leben gerufen werden. Laut Parteichef Norbert Hofer sollen dabei Wege aufgezeigt werden, wie man sich die ORF-Gebühren ersparen kann. Auszuschließen ist laut Kronen Zeitung auch nicht, dass die Freiheitlichen mit ihrem schon mehrmals in den Raum gestellten Volksbegehren Ernst machen.

Bestätigen wollte zunächst die Planung eines Volksbegehrens niemand in der FPÖ. Zuletzt hatte die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) mit einem Begehren gegen "Zwangsgebühren" einen Achtungserfolg erzielt - es war das dritte zum Öffentlich-Rechtlichen in der Zweiten Republik.

"Dass rechtspopulistische Parteien nicht an einem starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk interessiert sind, ist nichts Neues", so die Mediensprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, zum Thema. Die "unseriöse und faktenwidrige Politik" der FPÖ sei ein gutes Beispiel dafür, "warum wir einen unabhängigen ORF brauchen".

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