ORF-Stiftungsratsvorsitzender Norbert Steger.

© APA/GEORG HOCHMUTH

Kultur
02/17/2020

ORF: Politische Manöver rund um Norbert Steger im Stiftungsrat

Die FPÖ will ihren Stiftungsratsvorsitzenden am liebsten los werden. Aber spielt die Regierung da mit?

von Philipp Wilhelmer

Norbert Steger ist wahrscheinlich der einzige ORF-Stiftungsrat, der einer breiten Öffentlichkeit bekannt ist. Der blaue Ex-Vizekanzler sitzt auf einem sogenannten Parteiticket im obersten ORF-Gremium und steht diesem vor. Die FPÖ hat dennoch ein massives Problem mit ihm: Steger gilt als Strache-Mann und damit als Ablösekandidat.

Im Gefolge der Neuwahlen vom vergangenen Herbst wird die Regierung neue Räte ins Gremium schicken und steht nun vor der strategischen Frage: Alle austauschen oder nur den Vertreter der Liste Jetzt, der durch einen Grünen ersetzt wird? In letzterem Fall bliebe Steger Vorsitzender. Das ORF-Gesetz gibt dahingehend keine klare Antwort – Usus war es bisher, dass die Parteien ihre Kandidaten melden und das Kanzleramt diese bestellt.

Dort hielt man sich auf KURIER-Anfrage bedeckt: „Das Bundeskanzleramt legt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest“, hieß es. Und: Man verweist auf das ORF-Gesetz. Aus dem sich (siehe oben) kein Prozedere ableiten lässt. Die nächste Sitzung des Stiftungsrates ist erst in einem Monat – am 19. März. Bis dahin sollte die Regierung wissen, ob die FPÖ Steger verlängert.

Steger selbst war für den KURIER nicht erreichbar. Im Vorjahr hatte er seiner Partei in der Medienpolitik „ständige Blödheiten“ attestiert.

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