Österreichs Botschafter warnte Kurz vor australischer Lösung

Der österreichische Botschafter in Australien, Helmut Böck, hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in der Flüchtlingsfrage und konkret wegen dessen Vorschlags zum Festhalten von Migranten auf Inseln wie in Australien gewarnt. In einem mit 24. Juni datierten Schreiben verwies der Diplomat auf verheerende Zustände in den Internierungslagern Nauru und Manus Island mit Selbstverletzungen und Suizidversuche von Flüchtlingen, berichtet derStandard.at.

Die Flüchtlinge in diesen australischen Lagern hätten das "Gefühl, vergessen worden zu sein". Die durchschnittliche Verweildauer auf den Inseln liege bei drei Jahren, obwohl die Asylanerkennungsquote der Betroffenen in Australien bei weit über 80 Prozent liege. In dem Schreiben von Böck wird auf einen UNHCR-Regionalvertreter verwiesen, der erklärte, die einzige Lösung, um für die Insassen der Lager eine Verbesserung zu schaffen, sei, diese Menschen aus dieser Umgebung herauszuholen. Alles andere sei "höchstens kosmetischer Natur".

Australisches Modell als Orientierung

Kurz hatte vor knapp zwei Monaten Anfang Juni in der Flüchtlingskrise der EU auf Abschreckung gesetzt. Er meinte, es sollten Bootsflüchtlinge nach dem Vorbild Australiens rigoros im Mittelmeer abfangen, dann sofort zurückgeschickt oder auf Inseln wie Lesbos festgehalten werden. Rettung aus Seenot dürfe kein Ticket nach Europa sein. Er wolle die illegalen Migrationsroute nach Europa stoppen, hatte Kurz betont.

Gerade Seegrenzen würden oft genützt, um Zuwanderung zu steuern. "Es ist ja kein Zufall, dass Einwanderer in die USA zuerst in Ellis Island vor New York ankamen. Und auf der Insel entschieden die US-Behörden, wer wann aufs Festland weiter durfte". Ein solches Inselmodell könne auch der Weg für Europa sein, so der Außenminister. "Wer auf einer Insel wie Lesbos bleiben muss und keine Chance auf Asyl hat, wird eher bereit sein, freiwillig zurückzukehren, als jemand, der schon eine Wohnung in Wien oder Berlin bezogen hat", hatte Kurz erklärt.