© APA/dpa/Michael Kappeler

Politik Inland
06/14/2021

Europa: Kurz erregt öfter Ärger, aber isoliert ist er nicht

Österreichs Kanzler ist in der EU kein Outsider wie Orbán, er ist fest in der EVP verankert. Manche Bereichskoalition reicht auch weiter

von Daniela Kittner

Bei der Nachfolge von Angela Merkel sind gleich zwei Kurz-Vertraute nicht zum Zug gekommen: Gesundheitsminister Jens Spahn schied schon in der Vorrunde aus, der populistische Bayer Markus Söder verlor das Finalspiel gegen den bieder-seriösen Armin Laschet. Umgemünzt auf Österreich: In der Union siegte Schwarz gegen Türkis.

Kommen Kurz die Freunde abhanden?

Zuletzt hat der Kanzler in der EU einige Regierungschefs vergrätzt – indem er der EU „Basarmethoden“ bei der Impfstoffverteilung vorwarf. Und als sich die EU-Regierungschefs infolge der Kurz-Kritik auf eine solidarischere Verteilung des Impfstoffs einigten, machte ausgerechnet Kurz nicht mit.

Hat Kurz überhaupt noch Verbündete in Europa? Driftet er ins Out wie die politische Führung von Polen und Ungarn?

Das wäre eine zu oberflächliche Betrachtung. Sebastian Kurz steht auf viel festerem Grund als ein Viktor Orbán. Kurz ist kein Outsider.

Der Hauptgrund ist Kurz’ tiefe Verwurzelung in der Europäischen Volkspartei, die bis in die Jugendorganisation zurückreicht. Sein Wahlsieg 2019 brachte ihm in der EVP sogar den Status eines Jung-Stars ein, eines Role Models für die Politiker-Generation der Zukunft. Da viele Regierungschefs und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der EVP entstammen, hat Kurz aus der Parteifamilie heraus einen Draht zu vielen Regierungskanzleien.

Das heißt nicht, dass Kurz tun kann, was er will. So hat er sich bei dem erwähnten Konflikt um die Impfstoffverteilung eine blutige Nase geholt. „Diese Aktion hat ihm wirklich geschadet. Das dürfte er sich gemerkt haben“, erzählt eine Top-Insiderin aus Brüssel.

Dass Kurz keine fixen Achsen bildet, liegt nicht nur an ihm, sondern an Österreichs besonderer Position in der EU. Österreich gehört nirgends fix dazu: zur Achse der Großen sowieso nicht. Mangels „Med“ nicht zum gleichnamigen Club. Natürlich auch nicht zu den Visegrád-Staaten. Und obwohl Österreich mit den nördlichen, kleineren Staaten einiges verbindet, ist es auch kein klassisches Nordland.

Österreich schließt sich wechselnd Gruppen an, um Interessen durchzusetzen, wird aber auch von anderen als verbündetes Land gesucht. So finden sich die „frugalen“ Nordländer mit Österreich, wenn es um Budgetbremsen geht.

Für die Balkanstaaten ist Österreich eine verlässliche Lobby. Österreich hat sich immer für deren Aufnahme in die EU eingesetzt und tut das für jene Länder, die noch nicht in der EU sind.

Und wie wird es mit den deutsch-österreichischen Beziehungen weitergehen? Eine nicht besonders gewagte Prognose: bestens. Kurz wird es sich mit einem politisch und ökonomisch derart wichtigen Land nicht verscherzen.

Falls die CDU das Kanzleramt behält, sitzen Laschet und Kurz sowieso gemeinsam am EVP-Familientisch.

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