Eurofighter: BZÖ bricht den Dreier-Pakt

Sie hatten sich alles ganz wunderbar ausgemacht: Nach dem überraschend beendeten Korruptionsuntersuchungsausschuss hatten Grüne, BZÖ und FPÖ im Parlament vereinbart, die Regierung mit drei gemeinsamen Sondersitzungen zu „grillen“. Eine Übereinkunft wurde unterfertigt, der Dreier-Pakt brachte den Oppositionsparteien einen großen Vorteil: Für sich genommen darf nämlich jeder Klub pro Jahr nur eine einzige Sondersitzung einberufen – so wollen es die Usancen im Hohen Haus. Mit dem Dreier-Pakt hätten Grüne, BZÖ und FPÖ mehr als ein Drittel der Abgeordneten gestellt, und in diesem Fall gilt die Begrenzung bei der Zahl der Sondersitzungen nicht mehr.

Die erste gemeinsame Sitzung, bei der ÖVP-Landwirtschaftsminister Berlakovic Thema war, hat auch stattgefunden. Doch als die Grünen die publik gewordenen Malversationen zum Eurofighter auf die Agenda setzen und eine entsprechende Sondersitzung einberufen wollten, legte sich das BZÖ quer. „Parteichef Bucher meinte, man müsse zuerst eine Sitzung zur Hypo abhalten“, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig.

Doch als FPÖ und Grüne dem zustimmten und das BZÖ sogar einluden, die Sondersitzung zu begründen, bekamen sie überraschend eine Absage. „Das BZÖ wollte plötzlich doch nicht“, sagt Glawischnig – und hat dafür nur eine Erklärung: „Offenbar ging es nur darum, Zeit zu gewinnen. Das BZÖ steckt tiefer in der Eurofighter-Affäre als gedacht.“ Auch die FPÖ versteht nicht, warum sich das BZÖ nun gegen den Dreiparteien-Pakt stellt.

Ob es im Jänner einer Eurofighter-Sondersitzung gibt, wird sich weisen. Denn nach dem Absprung des BZÖ müssten dafür Grüne oder FPÖ ihr Recht auf eine Sitzung „verbrauchen“.